Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat für eine Reform des Beschaffungswesens der Bundeswehr geworben. Sie sei "es leid, dass sie alle jeden Tag zum Gegenstand des Gespötts Deutschlands werden", sagte die Verteidigungsministerin vor den Mitarbeitern des Beschaffungsamts in Koblenz. In der Öffentlichkeit habe sich der Eindruck breitgemacht: "In der Bundeswehr fliegt nichts, fährt nichts, geht nichts zur See."

Damit spielte die Ministerin auf den Umstand an, dass es in den vergangenen Jahren immer wieder Fälle von drastischen Kostensteigerungen und Verzögerungen bei zentralen Rüstungsprojekten der Streitkräfte gegeben hatte. Zu den Problemen der Bundeswehr gehörten zuletzt auch Pannen an Regierungsflugzeugen. Zudem müssen die Soldaten etwa wegen Materialengpässen auf neue Stiefel warten. Eine Expertenkommission hat dem Ministerium deshalb Reformvorschläge vorgelegt, die Kramp-Karrenbauer nun bei einer nicht öffentlichen Mitarbeiterversammlung vorstellte.

Ziel der anvisierten Reform sei es, "dass wir schneller, einfacher und zielgenauer das Material an unsere Frauen und Männer bekommen", sagte Kramp-Karrenbauer laut einer Mitschrift ihrer Rede. "Es gibt auch Dinge, die laufen seit langer Zeit nicht gut, mit denen hat man sich aber arrangiert oder an die hat man sich gewöhnt."

Verteidigungsministerin will "keine Großreform"

Bei der Behebung dieser Missstände schwebe ihr aber "keine Großreform" des Beschaffungsamts vor, sondern eher "viele kleine Schritte": Die Veränderungen sollten so angegangen werden, "dass der laufende Betrieb möglichst nicht beeinträchtigt wird", sagte Kramp-Karrenbauer. Die Ministerin schlug vor, dem Beschaffungsamt mehr Befugnisse zu geben. "Ich bin der festen Überzeugung, dass die Behörde die gleiche Organisationshoheit erhalten muss wie eine Kommandobehörde", sagte sie.

Die Grünen forderten die Ministerin zur einer "anderen Fehlerkultur" im Beschaffungswesen der Bundeswehr auf. Im Zuge der angekündigten Neuorganisation müsse auf "politische Prestigeprojekte" verzichtet werden, "die immer wieder schöngerechnet werden", sagte die Verteidigungsexpertin der Grünen-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, in der ARD.

Brugger forderte eine grundlegende Neuausrichtung. Bislang stünden etwa "Wahlkreiswünsche von Unionsabgeordneten" oder "die Wünsche der Rüstungsindustrie" bei der Beschaffung oftmals über dem, was "die Bundeswehr wirklich prioritär braucht".

Quelle : spiegel.de

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