Weber flirtet mit den Grünen

  22 September 2019    Gelesen: 470
Weber flirtet mit den Grünen

Neue Töne aus Bayern: CSU-Vize Weber wirbt offen für eine mögliche Alternative zur großen Koalition. Kommt es nach der nächsten Bundestagswahl zu Schwarz-Grün? Weber sieht ein solches Bündnis auf Bundesebene als "Zukunftsmodell für Deutschland".

Die Umfragen legen es nahe: Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber hat sich in aller Offenheit dafür ausgesprochen, in den kommenden Jahren eine Koalition mit den Grünen auf Bundesebene anzustreben. Der Fraktionschef der konservativen Parteienfamilie EVP im Europaparlament sprach von einem "Zukunftsmodell für Deutschland".

"Nur ein Bündnis von Union und Grünen auf Bundesebene kann die gesellschaftlichen Konflikte, die wir in Deutschland haben, befrieden", sagte er im Gespräch mit der "Welt am Sonntag". Es gehe darum, "Umwelt und Wirtschaft, Nachhaltigkeit und Wettbewerb, soziale Marktwirtschaft und die Schonung von Ressourcen auf intelligente Weise miteinander zu verbinden".

Ein gemeinsames Regieren werde "sicherlich anstrengend, aber die Grünen haben in den vergangenen Jahren durch die neue Parteiführung und die Regierungsverantwortung in einigen Bundesländern eine große Wandlung vollzogen - von einer oftmals ideologisierten Partei zu einer Partei, die weiß, dass man in der Verantwortung steht".

Allerdings müssten sich die Grünen, so Weber weiter, "von allen Linksradikalen abgrenzen", eine "Koalition von Rot-Rot-Grün" ausschließen und bereit sein, "Verantwortung in der Welt zu übernehmen". Damit spielte der CSU-Politiker offenbar auch auf die pazifistische Grundhaltung an, die bei den Grünen seit jeher zu Kritik an Auslandseinsätzen der Bundeswehr und zu einer Ablehnung der expansiven Rüstungspolitik führt.

SPD "derzeit kaum wahrnehmbar"


In einer langfristigen Zusammenarbeit mit der SPD sieht Weber dagegen "derzeit kein Zukunftsprojekt": "Bei der Lösung der Zukunftsfragen ist die SPD kaum wahrnehmbar." Die Ergebnisse der jüngsten Umfragen scheinen Webers Überlegungen zu bestätigen: Wenn an diesem Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten einer Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts forsa zufolge weiterhin nur auf 15 Prozent der Stimmen. Grüne und Union dagegen könnten mit einem gemeinsamen Ergebnis von 49 Prozent rechnen, wie aus dem aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer hervorgeht.

Auf eine vorzeitige Beendigung der großen Koalition will Weber allerdings nicht hinarbeiten. Das schwarz-rote Bündnis, zudem sich Union und SPD nach der zurückliegenden Bundestagswahl 2017 erst in mühsamen Koalitionsverhandlungen durchringen konnten, sollte seinen Angaben zufolge bis zum Ende der Legislaturperiode durchhalten. Die große Koalition solle, betonte Weber, erst 2021 "regulär beendet werden".

Bei den Europawahlen im Mai war Manfred Weber als EVP-Spitzenkandidat angetreten. Als deutscher Favorit für die EU sollte er Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker ablösen. In zähen Verhandlungen auf europäischer Ebene scheiterte Bundeskanzlerin Angela Merkel letztlich, den CSU-Politiker als deutschen Wunschkandidaten durchzusetzen. Den Posten als Kommissionschefin übernahm schließlich die bisherige Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Weber ging leer aus.

Quelle: n-tv.de


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