In einem Interview mit der „Wirtschaftswoche“ sagte Ulrich Wickert vor wenigen Tagen: „Ich persönlich halte es nicht für ausgeschlossen, dass der russische Geheimdienst den Begriff ‚Lügenpresse‘ in Deutschland verbreitet hat.“ Vielleicht geht der ehemalige Tagesthemen-Moderator nicht weit genug. Ich halte es nicht für ausgeschlossen, dass der russische Geheimdienst die sexuellen Massenübergriffe in der Silvesternacht inszeniert hat. Wie Wickert für seine These, habe ich für meine allerdings auch keinen Beleg. Spielen wir sie dennoch einmal durch:


Da sind Fragen

Bis heute ist nicht klar, warum gleichzeitig und ortsübergreifend – in Köln und Hamburg am massivsten, aber auch in Stuttgart, Nürnberg und Frankfurt – aus dem Nichts ein bis dahin unbekanntes Phänomen auftrat: Völlig enthemmte, betrunkene, junge, männliche Migranten veranstalten pogromartige Massenbelästigungen junger Frauen in Kombination mit Taschendiebstählen: „Wenn sich eine solche Horde trifft, um Straftaten zu begehen, scheint das in irgendeiner Form geplant worden zu sein“, sagte Justizminister Heiko Maas (SPD).

Doch wer plant so etwas? Wer kann so etwas überhaupt in Gang setzen, ohne dass es vorher jemand mitbekommt oder später ein Urheber festgestellt werden kann?

Die vom Kreml gesteuerten Massenmedien zeichnen seit Monaten nicht nur das Bild einer europäischen Flüchtlingskrise, sondern beschwören den Untergang Europas wegen einer Flüchtlingsapokalypse. Folglich werden Konsumenten russischer TV-Sender von den Ereignissen in der Silvesternacht nicht besonders überrascht gewesen sein. Geschichten hemmungsloser, dreister und alle zivilisatorischen Normen brechender Flüchtlinge aus Nordafrika werden ihnen in Endlosschleife serviert.


Blick auf die Krim

Dass der Kreml Ereignisse nicht nur über seine Fernsehkanäle propagandistisch ausschlachten lässt, sondern bisweilen auch selbst die Regie führt, wissen wir seit der Annexion der Krim. Ominöse und militärisch bestens ausgebildete Kräfte stellten auf der zur Ukraine gehörenden Halbinsel vor zwei Jahren das ukrainische Militär kalt.

Zwar genießen die Ukrainer nicht gerade den Ruf einer militärischen Großmacht, doch die „grünen Männchen“, wie die seltsamen Invasoren genannt wurden, setzten die einheimische Armee matt, als habe es sich um eine Truppe des Technischen Hilfswerks gehandelt.

Putin stritt eine Beteiligung zunächst ab. Solche grünen Uniformen könne jeder im Laden kaufen, sagte er. Später bekannte der Präsident Russlands: „Natürlich standen dort auch unsere Truppen.“ Parallel zu dieser militärischen Operation wurde in russischen Medien das Schreckensbild einer Kiewer Regierung von „Faschisten“ gezeichnet, die sich an die Macht geputscht habe und an „unseren Landsleuten“ in der Ukraine vergreifen wolle.

Russland hat mit Propaganda damals von außen einen ethnischen Konflikt in die Ukraine getragen und sich dann mit Soldaten als Schutzmacht in Szene gesetzt. Putin hat so in der Ukraine gewonnen. Nicht nur der ehemalige Sowjetstaat, sondern der ganze Westen war überrumpelt. Gegenwehr gab es nicht.

Nach der Krim-Annexion befassten sich internationale Experten mit Russlands Militärstrategien. „Putins Schlachtplan“ überschrieb die FAZ einen Text, der sich ausführlich mit einer Grundsatzrede des russischen Generalstabschefs Walerij Gerassimow beschäftigte, die er ein Jahr vor der Krim-Annexion hielt. Kriege würden nicht mehr nur durch Feuerkraft, sondern durch „den breit gestreuten Einsatz von Desinformation“ gewonnen, wird der oberste Militär Russlands zitiert. Ein „blühender Staat“, so Gerassimow weiter, könne binnen weniger Monate oder sogar Tage in eine Arena erbitterter bewaffneter Auseinandersetzungen verwandelt werden. „Hybrider Krieg“ nennt die Nato diese neue russische Strategie.


Eine „geheime Operation“

Hat Putin grüne Männchen auf die Kölner Domplatte entsandt? Nein. Aber vielleicht als syrische Flüchtlinge getarnte Anhänger seines Verbündeten Assad. Im September brachte die ARD im „Weltspiegel“ eine Reportage über Syrer, die via Moskau, Murmansk und das russische Grenzstädtchen Nikel nach Norwegen und damit ins Schengen-Gebiet als Flüchtlinge einreisen.


„Es laufe eine geheime Operation“, habe ein Informant dem ARD-Reporter gesagt – drei Monate vor Silvester. Der ARD-Journalist sieht im Grenzgebiet fast nur Männer aus Syrien. Zwanzig bitten in der Nacht binnen einer halben Stunde um Asyl bei den Norwegern.

Die, mit denen der Reporter auf der norwegischen Seite sprechen kann, sagen, dass sie Jahre in Russland lebten, aber nicht, woher sie die Visa hatten. Viele bekennen sich offen zu Assad. „Seltsam“ nennt der Reporter die syrischen Flüchtlinge mit russischen Visa. „Eine irre Geschichte“, sagte nach dem verstörenden Beitrag der „Weltspiegel“-Moderator.

Vielleicht keine irre Geschichte, sondern der Baustein einer gezielten Zersetzung. Putin unterstützt mit dem syrischen Präsidenten Assad den übelsten Schlächter des Nahen Ostens, der als Hauptquelle der Flüchtlingsströme gilt, und bekommt von ihm als Gegenleistung vielleicht junge Männer, die Russland für seine hybriden Kriege einsetzen kann – etwa als Sex-Attentäter in Köln, Hamburg und Stuttgart. Klingt das wie eine Verschwörungstheorie? Ja. Andererseits: Der Krim-Plot war auch kaum zu glauben und dennoch wahr.

Was hätte Putin davon?

Die deutsche Bundeskanzlerin ist als Regierungschefin des mächtigsten EU-Landes die wichtigste Stütze der Russland-Sanktionen, die wegen des Ukraine-Kriegs des Kremls verhängt wurden. Aber: Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) und Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) haben sich bereits gegen weitere Sanktionen ausgesprochen.

Fällt Merkel wegen der Flüchtlingskrise, fallen wahrscheinlich auch die Sanktionen. Putin steht wegen des niedrigen Ölpreises das Wasser bis zum Hals. Er muss den Druck erhöhen. Eine Eskalation der Flüchtlingskrise, in der die schlimmsten Ängste der „besorgten Bürger“ Deutschlands wahr werden, kommt da sehr gelegen. Merkel ist das erste Mal in ihrer Kanzlerschaft in ernster Gefahr, zu scheitern.

Dass Putin mit „besorgten Bürgern“ anderer EU-Staaten in Komplizenschaft ist, zeigt der Fall des französischen „Front National“, der einen millionenschweren Kredit aus Moskau einräumen musste. Wer immer die EU destabilisiert, darf sich Hoffnungen auf Moskaus Unterstützung machen. So weit ist der Schritt zu russisch-hausgemachten Destabilisierungaktionen also nicht mehr.

Der „Fall Elena“, wie ihn deutsche Medien aus Rücksicht auf die Betroffene nennen, hat gezeigt, dass Russland auch in Deutschland gezielt manipuliert. Die von einem russischen Sender erfundene Vergewaltigung und Entführung eines 13 Jahre alten deutschrussischen Mädchens durch Flüchtlinge stellte sich jetzt als Märchen heraus.

Freitag gab die Staatsanwaltschaft bekannt, dass sich das Kind wegen schulischer Probleme bei einem Freund versteckt hatte. Zuvor hatte Russlands Außenminister den deutschen Behörden Vertuschung vorgeworfen und von „unserer Lisa“ gesprochen. Rund 20. 000 Deutschrussen demonstrierten zuvor in mehreren Städten Deutschlands wie auf Kommando. Man muss befürchten, dass noch weitere Flashmobs kommen.

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