Johnson will offenbar in Kürze neue Brexit-Pläne vorlegen

  01 Oktober 2019    Gelesen: 1493
  Johnson will offenbar in Kürze neue Brexit-Pläne vorlegen

Der britische Premier plant, das Land auf jeden Fall am 31. Oktober aus der EU zu führen. Berichten zufolge wird er in den kommenden Tagen seinen Plan für den Brexit vorlegen - inklusive neuer Idee für die irische Grenze.

Der britische Premierminister Boris Johnson will innerhalb von 24 Stunden seinen neuen Brexit-Plan vorlegen. Das berichtete der "Telegraph" am Montagabend. Zuvor hatte bereits die Nachrichtenagentur Reuters gemeldet, Johnson werde der EU am Mittwoch oder Donnerstag detaillierte Vorschläge machen, wie der Brexit aus seiner Sicht gelingen könne. Dabei gehe es auch um eine Lösung für das Problem der Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland. Die Agentur beruft sich dabei auf Regierungskreise.

Der irische Staatssender RTE berichtete, die Pläne sähen "Zollabfertigungszentren" auf beiden Seiten der irischen Grenze vor. Damit sollen offenbar Kontrollen an der Grenze selbst vermieden werden. Außerdem soll eine gesamtirische "Wirtschaftszone" entstehen, in der beispielsweise Lebensmittel ohne Steuern zwischen den Ländern transportiert werden können.

Johnson hat versprochen, Großbritannien mit oder ohne Abkommen am 31. Oktober aus der EU zu führen. Eine Hürde ist aber ein vom Parlament verabschiedetes Gesetz: Es sieht vor, dass die Regierung eine Verschiebung des Austrittstermins beantragen muss, sollte bis Mitte Oktober kein Abkommen mit der EU erzielt sein.

Der Premierminister sieht sich aktuell Belästigungsvorwürfen sowie möglichen Strafermittlungen wegen eines mutmaßlichen Interessenskonflikts in seiner Zeit als Londoner Bürgermeister gegenüber. Lesen Sie hier, warum diese Affäre Johnson gefährlich werden könnte.

spiegel


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