Irischer Premier hält Brexit-Einigung für möglich

  11 Oktober 2019    Gelesen: 707
  Irischer Premier hält Brexit-Einigung für möglich

Der irische Premier Leo Varadkar hat sich mit seinem britischen Amtskollegen Boris Johnson getroffen - und anschließend positive Bilanz gezogen. Er sehe einen Weg für eine Brexit-Einigung bis Ende Oktober.

Ein geregelter EU-Austritt der Briten bis Ende des Monats ist in den vergangenen Wochen zunehmend unwahrscheinlicher geworden. Nun stimmen der britische Premierminister Boris Johnson und sein irischer Amtskollege Leo Varadkar einen versöhnlicheren Ton an. Bei einem gemeinsamen Treffen sind die Regierungschefs einer Lösung im Brexit-Streit eigenen Angaben nach deutlich näher gekommen.

Er habe ein "sehr gutes, sehr positives und sehr vielversprechendes Treffen" mit Johnson gehabt, sagte Varadkar nach dem zweistündigen Gespräch in der Nähe von Liverpool. Ein Deal bis zum 31. Oktober sei noch möglich. In der gemeinsamen Presseerklärung von Johnson und Varadkar hieß es zurückhaltender: "Sie waren sich einig, dass sie einen Weg zu einem möglichen Deal sehen könnten", hieß es.

Varadkar warnte zugleich davor, dass noch etwas schiefgehen könnte. Das bisher größte Hindernis vor einer Brexit-Einigung ist die Frage, wie die Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Nachbarn Irland offen gehalten werden kann.

Grenze zur Irland bleibt größter Streitpunkt

Der irische Regierungschef betonte, dass es keine harte Grenze zwischen der Republik Irland und der britischen Provinz Nordirland geben dürfe. Die künftige Ausgestaltung der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und Nordirland ist der größte Streitpunkt. (Lesen Sie hier mehr zum sogenannten Backstop).

Ursprünglich hatte unter anderen der französische Präsident Emmanuel Macronzumindest Ansätze für eine Lösung der seit Jahren umstrittenen Irland-Frage bis Freitag dieser Woche gefordert. Das sei Voraussetzung für eine Lösung beim EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober. Trotz dieses Quasi-Ultimatums erwartet Großbritannien den Showdown aber erst beim Gipfeltreffen selbst.

Bis 19. Oktober muss Johnson laut einem britischen Gesetz ein Abkommen durch das Parlament bringen, sonst ist er dazu verpflichtet, eine Verlängerung der Brexit-Frist zu beantragen. Johnson selbst betonte immer wieder, dass er Großbritannien am 31. Oktober aus der EU führen will - notfalls auch ohne Scheidungsvereinbarung.

Nach dem Gespräch in Liverpool hieß es nun, sowohl Dublin als auch London wollten ein Abkommen, das die Interessen Irlands, Großbritanniens und der Europäischen Union berücksichtige.

spiegel


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