Berlin und Paris legen Streit bei

  17 Oktober 2019    Gelesen: 1153
  Berlin und Paris legen Streit bei

Nach gut einjährigem Streit haben sich Deutschland und Frankreich im Grundsatz auf gemeinsame Regeln für Rüstungsexporte geeinigt.

Bundeskanzlerin Merkel sagte zum Abschluss des gemeinsamen Ministerrats in Toulouse, beide Länder hätten sich auf ein entsprechendes Abkommen verständigt. Nach ihren Worten sollen die neuen Regeln in Kürze vom Bundeskabinett beschlossen werden. Auch die SPD habe zugestimmt, betonte die Kanzlerin.

Im Kern einigten sich Berlin und Paris darauf, Rüstungsexporte der jeweils anderen Seite nicht zu blockieren, wenn ein bestimmter Prozentsatz an Zulieferungen aus Deutschland oder Frankreich nicht überschritten wird. Zuletzt war hier eine Grenze von 20 Prozent im Gespräch.

Deutschlandfunk


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