Außenpolitiker: Berlin könnte Schicksal von New-Start-Vertrag beeinflussen

  18 Oktober 2019    Gelesen: 350
  Außenpolitiker: Berlin könnte Schicksal von New-Start-Vertrag beeinflussen

Bei der Entscheidung über das Schicksal des New-Start-Vertrages über den Abbau strategischer Offensivwaffen wäre die Position Berlins von Bedeutung, wenngleich Deutschland nicht zu den Unterzeichnerstaaten gehört. Das sagte der russische Außenpolitiker Konstantin Kossatschow am Donnerstag in Moskau.

„Wir sind zutiefst besorgt über den Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag über das Verbot (bodengestützter) Kurz- und Mittelstreckenraketen. In diesem Zusammenhang hätten die europäischen NATO-Verbündeten der USA eine konstruktivere Rolle spielen können, was aber nicht der Fall war“, sagte der Chef des Auswärtigen Ausschusses im Föderationsrat Russlands bei einem Treffen mit SPD-Vizechef Ralf Stegner.

Russland sehe, wie die Amerikaner nach dem Aus für den INF-Vertrag das Schicksal des Start-Vertrages immer beharrlicher in Frage stellten.

Stegner erklärte, dass die Festigung der Sicherheit ein globales Problem sei, das sowohl Europa als auch Syrien als auch China betreffe. Er sei sich darüber im Klaren, dass viele Chancen verpasst würden, sollten diese Verträge nicht verlängert oder erneuert werden. Sollte es wieder zur Stationierung von Raketen auf deutschem Territorium kommen, würden Hunderttausende Menschen auf die Straße gehen, sagte der SPD-Vize.

Der Politiker erinnerte an Massenproteste in den 1970er und 1980er Jahren in seinem Land gegen die Aufrüstung und sagte, Deutschland unternehme beachtliche Anstrengungen, damit ein vernünftiges Moratorium zustande käme.

Der 2010 zwischen Russland und den USA unterzeichnete auch als Start-3 bekannte Vertrag bleibt der einzige noch gültige Mechanismus zur Abrüstung Russlands und der USA. Der Vertrag erlischt im Februar 2021. Bislang hat Washington keinen Wunsch nach seiner Verlängerung geäußert.

sputniknews


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