Nach Halle-Attentat: Bundesländer wollen mehr Schutz für jüdische Einrichtungen

  18 Oktober 2019    Gelesen: 427
  Nach Halle-Attentat:  Bundesländer wollen mehr Schutz für jüdische Einrichtungen

Nach dem antisemitisch motivierten Attentat in Halle (Saale) sind in fast allen Bundesländern die Sicherheitsmaßnahmen für jüdische Einrichtungen hochgefahren worden. In Berlin beraten unterdessen die Innenminister der Länder mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) über das weitere Vorgehen.

Einige Bundesländer wollen nun mehr Geld für den Schutz jüdischer Einrichtungen bereitstellen – Bayern plant zum Beispiel, zusätzliche drei Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Die bisherigen Maßnahmen sollen überprüft werden, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den Innenministerien und Sicherheitsbehörden der Länder ergab.

In Nordrhein-Westfalen sowie in Thüringen werden jüdische Einrichtungen laut Angaben der Landesinnenministerien rund um die Uhr bewacht, in mehreren anderen Bundesländern wurden die Sicherheitsmaßnahmen verstärkt. Nicht überall ist es allerdings bereits zu Aktion gekommen – so wird in Saarland, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern über mögliche Varianten vorerst nur diskutiert.

Schon vor dem Attentat von Halle schätzte das Bundeskriminalamt (BKA) die Gefährdung für Synagogen und andere jüdische Einrichtungen durch Rechtsextremisten ähnlich hoch ein wie die Bedrohung durch radikale Islamisten. Nach dpa-Informationen heißt es in einer Einschätzung des BKA zum Rechtsextremismus aus dem Juni 2018, die Bedrohungslage sei „vergleichbar“ mit der durch den islamistischen Terrorismus.

Eine Mehrheit der Deutschen ist einer Umfrage zufolge der Ansicht, dass sich der Antisemitismus ausbreitet. 59 Prozent sind nach dem neuen ARD-Deutschlandtrend von Infratest Dimap unter dem Eindruck des Terroranschlags von Halle dieser Ansicht. Das sind nach ARD-Angaben 19 Prozentpunkte mehr als noch vor einem Jahr.

msch/dpa


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