Parlamentspräsident Bercow hat es in der Hand

  21 Oktober 2019    Gelesen: 547
Parlamentspräsident Bercow hat es in der Hand

Nach der Abstimmungsniederlage am Samstag könnte Boris Johnson seinen Brexit-Deal mit der EU heute erneut vor das Parlament bringen - sofern Parlamentspräsident Bercow ein Votum zulässt.

Kurz vor dem geplanten Austrittstermin am 31. Oktober hat Großbritanniens Premier Boris Johnson einen Brexit-Deal mit der EU ausgehandelt. Das britische Parlament könnte bereits heute zum zweiten Mal darüber abstimmen.

Am Samstag hatte das Parlament eine Entscheidung über das Abkommen verschoben und Johnson damit eine Niederlage zugefügt. Ziel der Vertagung war es, einen No Deal auszuschließen. Die Abgeordneten stimmten für einen Antrag, der vorsieht, dass die Entscheidung vertagt werden soll, bis das Ratifizierungsgesetz verabschiedet ist. Genau diese Szene könnte sich heute wiederholen, sofern Parlamentspräsident John Bercow die Abstimmung überhaupt zulässt.

Die Entscheidung darüber will Bercow am späten Nachmittag im Unterhaus in London bekannt geben. Gibt er den Weg dafür frei, könnten die Abgeordneten noch am selben Tag ihre Stimme abgeben. Auch mit Änderungsanträgen von Parlamentariern wird wieder gerechnet.

spiegel


Tags: