"Armenische Besatzungsmacht durch Blockfreie Bewegung anerkannt"-  Außenministerium

  29 Oktober 2019    Gelesen: 1251
 "Armenische Besatzungsmacht durch Blockfreie Bewegung anerkannt"-   Außenministerium

Nur die aserbaidschanische Regierung und die Verfassung des Landes werden die Sicherheit für die gesamte Bevölkerung, einschließlich der besetzten Region Berg-Karabach, gewährleisten.

Dies wurde in einer Erklärung des aserbaidschanischen Außenministeriums festgestellt.

In der Erklärung heißt es auch: "Das Schlussdokument des 18. Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs der Blockfreien Bewegung, das am 25. und 26. Oktober in Baku stattfand, und 159 Delegierte, die an dieser hochrangigen Veranstaltung teilnahmen, bekräftigte die feste Position zur Lösung des Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan auf der Grundlage der Normen und Grundsätze des Völkerrechts und der Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. In dieser Position wurde die Forderung der Blockfreien Bewegung nach einer Lösung des Konflikts auf der Grundlage von Aserbaidschans Souveränität, territorialer Integrität und Unverletzlichkeit der internationalen Grenzen wiederholt und bekräftigt, dass kein Staat die Rechtmäßigkeit der Situation anerkennen wird, die sich aus der Besetzung der Gebiete der Republik Aserbaidschan ergibt, und keine Hilfe zur Aufrechterhaltung einer solchen Situation, einschließlich der wirtschaftlichen Tätigkeit in diesen Gebieten, leisten wird. “ Die Position der sofortigen, vollständigen und bedingungslosen Beendigung der Besetzung der aserbaidschanischen Gebiete in vier bekannten Resolutionen des UN-Sicherheitsrates von 1993 war neben vielen anderen diesbezüglichen Entscheidungen und Resolutionen internationaler Organisationen erneut Gegenstand der armenischen Besatzungspolitik und wurde von der Blockfreien Bewegung anerkannt, die zwei Drittel der Weltgemeinschaft ausmacht.

Heute gibt es eine Tatsache, die von der internationalen Gemeinschaft anerkannt wird und einer Lösung bedarf. Außerdem muss Armenien den Berg-Karabach-Konflikt innerhalb der territorialen Integrität Aserbaidschans lösen. Das einzige Land, das es nicht sehen will, ist Armenien.

Wie bei anderen internationalen Organisationen basiert die Position der Blockfreien Bewegung auf den Normen und Grundsätzen des Völkerrechts, der UN-Charta, der Schlussakte von Helsinki der OSZE und den Bandung-Grundsätzen, die die Grundlage der Bewegung bilden. Daher wird in allen Fällen die Anwendung illegaler Gewalt, die Verletzung international anerkannter Grenzen und die territoriale Integrität ihrer Länder nachdrücklich verurteilt. Um als „Sicherheitsanbieter“ zu agieren, wie Armenien mit seiner aggressiven Politik angibt und Frieden und Sicherheit in der Region bedroht, ist es zunächst erforderlich, territorialen Ansprüchen ein Ende zu setzen und das aktuelle Sicherheitsumfeld zu verstehen. Nur die aserbaidschanische Regierung und die Verfassung des Landes werden die Sicherheit für die gesamte Bevölkerung, einschließlich der besetzten Region Berg-Karabach gewährleisten ".

Hürü Aliewa


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