Wegen der türkischen Militäroffensive sind 58 Prozent der Deutschen laut einer Umfrage für den Ausschluss der Türkei aus der NATO. Eine breite Mehrheit ist zudem für komplette Waffenexportverbote. Der Ausschluss eines NATO-Mitglieds aus der NATO durch andere Mitglieder ist nicht möglich.
In einer YouGov-Umfrage wurden 2.000 volljährige Deutsche zwischen dem 25. und 28. Oktober zu ihrer Einstellung bezüglich eines Ausschlusses der Türkei aus der NATO und Waffenexportverboten befragt. Hieraus ergab sich, dass 58 Prozent dafür sind, die Türkei von dem Militärbündnis auszuschließen, nur 18 Prozent sprachen sich dagegen aus.
Für einen Ausschluss eines NATO-Mitglieds aus dem internationalen Verteidigungsbund gibt es keinen Mechanismus. Laut Gründungsurkunde kann sich ein Mitglied nur selbst für einen Austritt entscheiden. Unter deutschen Politikern forderte SPD-Politiker Rolf Mützenich eine Debatte zur NATO-Mitgliedschaft der Türkei, die Linken forderten einen Ausschluss Ankaras. Der ehemalige deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hingegen warnte vor den Konsequenzen, sollte die Türkei nicht mehr Teil der NATO sein. Dies hätte neue Sicherheitsrisiken an der Ostgrenze der EU zur Folge.
Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar sagte, sein Land sei zu einer Kooperation mit den anderen NATO-Mitgliedern bei der Schaffung einer Sicherheitszone in Syrien bereit. Die Militäroperation "Friedensquelle" soll Terroristen aus dem syrischen Grenzgebiet zur Türkei vertreiben, um dort syrische Flüchtlinge anzusiedeln.
In der Umfrage befürworteten 61 Prozent weitere wirtschaftliche Sanktionen gegen die Türkei, 69 Prozent sind für ein komplettes Exportverbot von Waffen.
Reuters
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