„Wir sind für diese Situation bereit und unter anderem auch für den Stopp der (Gas-)Beförderung über die ukrainischen Gebiete“, sagte er gegenüber dem TV-Sender ICTV. Das Erdgasvolumen, das bereits in die ukrainischen Untergrundspeicher gepumpt worden sei, sei derart „rekordhaft“, dass das Land „überhaupt ohne Gas-Beförderung oder -lieferung“ durch die anstehende Heizperiode kommen könnte, fügte er hinzu.
Allerdings schließe Kiew die Priorität der Unterzeichnung eines neuen Gastransit-Vertrages nicht aus, so Orschel.
Gastransitstreit zwischen Russland und der Ukraine
Zuvor hatte sich Moskau bereit gezeigt, die Möglichkeit eines neuen Gastransitvertrages unter den Bedingungen der europäischen Seite zu behandeln. Allerdings solle Kiew entsprechende Gesetze verabschieden, hieß es. Die trilateralen Konsultationen zu diesem Thema, die Ende Oktober stattfanden, fielen jedoch erfolgslos aus.
So nahmen Brüssel und Kiew das Angebot Moskaus zu einer „Paketlösung“ der Gastransit-Frage neben der Regelung des Problems der Gaslieferungen an die Ukraine sowie des russisch-ukrainischen Gerichtsstreits zur Kenntnis. Allerdings zeigten sich die EU und die Ukraine nicht bereit, eine Entscheidung zu treffen.
Plan B
Die EU-Kommission bietet einen Plan B an, dem zufolge im Rahmen der neuen langfristigen Vereinbarungen, die von Kiew gefordert werden, Transitkapazitäten für die Frist vom 1. Januar bis zum 1. Juni bereitgestellt werden sollten. Außerdem solle die Ukraine entsprechende EU-Rechtsnormen implementieren.
Der geltende russisch-ukrainische Gastransitvertrag läuft am 31. Dezember 2019 aus.
Ernsthafte Störungen bei den Gaslieferungen über die Ukraine nach Europa waren für den Winter 2008/2009 kennzeichnend. Um derartige Probleme zu vermeiden, wollen Moskau und Kiew ein neues Gastransitabkommen bis zum Ende des Jahres unterschreiben. Eine neue Gesprächsrunde zu diesem Thema soll nun im November 2019 stattfinden.
Moskau schlägt Kiew vor, die gegenseitigen Anforderungen im Gasstreit „auf null zu stellen“. Der russische Gaskonzern Gazprom zeigt sich bereit, Gas an die Ukraine in diesem Fall für einen wesentlich niedrigeren Preis zu liefern, als Kiew derzeit für die sogenannten „Reverse-Lieferungen” aus Europa zahlt. Als Ersatzoption zeigt sich die russische Seite bereit, den geltenden Gastransitvertrag für das Jahr 2020 zu verlängern.
asch/ae/sna
Tags:
