US-Botschafter bei der OSZE : "Status quo zum Thema Berg-Karabach inakzeptabel"

  08 November 2019    Gelesen: 585
  US-Botschafter bei der OSZE  : "Status quo zum Thema Berg-Karabach inakzeptabel"

"Die Vereinigten Staaten messen der Arbeit des Ko-Vorsitzenden der OSZE-Minsk-Gruppe große Bedeutung bei und erklären unser Engagement, unsere Bemühungen zur friedlichen Lösung des Berg-Karabach-Konflikts fortzusetzen, ebenso wie unsere anderen Kollegen."

Der US-Botschafter in den USA, James Gilmore, sagte dies während einer Sitzung des Ständigen Rates der OSZE am 7. November während einer Diskussion über einen Bericht der Ko-Vorsitzenden über die Beilegung des Berg-Karabach-Konflikts.

Dem Botschafter zufolge hat sich die Tagung des Ständigen Rates vor einem Jahr erheblich verändert. Der Diplomat äußerte sich besorgt über den Kontaktverlust auf der Kontaktleitung in den letzten Monaten: "Diese Verluste deuten darauf hin, dass der anhaltende Konflikt das menschliche Leben erreicht hat, Spannungen verstärkt, das Misstrauen und die Feindseligkeit zwischen den Parteien vertieft und die Aussichten auf eine dauerhafte Lösung verringert."

Gleichzeitig inspirieren uns die konstruktiven Kontakte auf hoher Ebene zwischen den Leaders Armeniens und Aserbaidschans und den Außenministern. Beachten wir: Nach unserem letzten Treffen in diesem Salon haben Sie Präsident Ilham Aliyev und Premierminister Pashina in Wien zusammengebracht. Seit Ihrem letzten Bericht an den Ständigen Rat haben Sie fünf Außenministertreffen im Rahmen der Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen in Mailand, Paris, Moskau, Washington und New York organisiert. Diese Kontaktebene kann eine direkte und positive Dividende bewirken.

Wir fordern die Parteien auf, spezifische humanitäre und Sicherheitsmaßnahmen zu vereinbaren, um den Frieden vorzubereiten und die Spannungen in diesem Jahr abzubauen. Wir begrüßen auch die gleichzeitige Freilassung der am 28. Juni inhaftierten Personen. Bisher reicht es nicht aus, sich auf diese Fragen zu einigen. "

James Gilmore forderte die Parteien auf, diese Vereinbarungen in konkrete Maßnahmen umzusetzen. Die Vereinigten Staaten unterstützen vertrauensbildende Maßnahmen und einen verstärkten Dialog zwischen Armeniern und Aserbaidschanern, der die Sicherheit stabilisieren und ein konstruktiveres Umfeld für Verhandlungen schaffen kann.Den Dialogteilnehmern sollte es freigestellt sein, ohne Angst vor Strafverfolgung oder Bestrafung in ihre Länder zurückzukehren. "

Der US-Diplomat fügte hinzu, dass der Konflikt nicht mit militärischen Mitteln gelöst werden könne und der Status Quo inakzeptabel sei: "Die Vereinigten Staaten verpflichten sich, mit den Parteien zusammenzuarbeiten, um eine dauerhafte und friedliche Lösung zu finden, die auf den Grundsätzen der Nichtnutzung oder Androhung von Gewalt, territorialer Integrität, Gleichheit der Völker und Selbstbestimmung beruht, wie in der Schlussakte von Helsinki zum Ausdruck kommt."

Hürü Aliewa

 

 


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