Altmaier verwies am Montag am Rande der Kabinettsklausur in Meseberg auf die weltweiten Wertschöpfungsketten bei den drei Anbietern für 5G-Ausrüstungen, die keine einfachen Lösungen erlaubten. “Auch die europäischen Firmen lassen Teile ihrer Produkte in China herstellen”, sagte der CDU-Politiker dem TV-Sender ntv in Anspielung auf die Firmen Nokia und Ericsson. “Umgekehrt beziehen die chinesische Firmen wie Huawei viele Bauteile aus den USA und Europa.”
Die Bundesregierung sei sehr sensibel, was Sicherheitslücken und -garantien angehe und habe deshalb die Anforderungen beim 5G-Ausbau verschärft. “Deshalb muss jedes neue Produkt, egal ob es Hardware oder Software ist, vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zertifiziert werden. Wir schauen genau nach, gibt es irgendwo Hintertür, irgendwo Möglichkeiten zur Manipulation”, wies Altmaier im Welt-Interview Bedenken von CDU-Politikern, aber auch dem Bundesnachrichtendienst zurück. Nur mit diesen Zertifikaten dürften Komponenten eingebaut werden, “egal von welchem Hersteller sie kommen”. Die Bundesregierung strebe zudem eine gemeinsame Lösung mit den EU-Partnern an.
US-Außenminister Mike Pompeo hatte bei seinem Berlin-Besuch erneut den Ausschluss von Huawei gefordert. Die US-Regierung befürchtet ein Einfallstor für Spionage durch China bei Verwendung von Huawei-Technik. Das Unternehmen weist dies zurück.
Tags:
