Frankreich kritisiert USA für „F-35-Artikel“ in Nato-Satzung

  02 Dezember 2019    Gelesen: 833
  Frankreich kritisiert USA für   „F-35-Artikel“   in Nato-Satzung

Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly hat in einem Interview mit der Zeitung Le Journal Dimanche die USA für ihre Rüstungsinteressen innerhalb der Nato kritisiert. Laut Parly darf Washington seine Waffen den Bündnis-Mitgliedern nicht aufzwingen.

„Es darf nicht zugelassen werden, dass Artikel 5 des Nato-Vertrages (Bündnisfall) unter dem Druck von Washington zum „Artikel F-35“ wird, der die Nato-Staaten dazu verpflichten würde, amerikanische Waffen zu kaufen.“

Europa sollte das nötige militärische Instrument schaffen, das „seinem wirtschaftlichen und politischen Einfluss entsprechen würde“.

Parly erklärte, das Atlantische Bündnis werde niemals ein Instrument der europäischen Souveränität darstellen. Für dieses Instrument müssten die Europäer selbst sorgen. Das unabhängige Europa und die Nato müssten einander stärken.

Die Verteidigungsministerin bezog sich unter anderem auf die umstrittene Aussage von Frankreichs Präsident, Emmanuel Macron, der behauptet hatte, die Nato sei hirntot. Der Politikerin zufolge versucht Macron die Bündnis-Mitglieder zu einer notwendigen Diskussion anzuregen, die den Nato-Prinzipien eine „neue Dynamik“ verleihen soll. Gleichzeitig hob die Verteidigungsministerin hervor, Europas Sicherheit sei ohne einen Dialog mit Russland nicht möglich.

F-35-Kampfjets für Natomitglied

Vorigen Dienstag rief die US-Botschafterin in Dänemark, Carla Sands, Kopenhagen dazu auf,  mehr US-Kampfjets zu kaufen. Darüber hinaus soll sie hinzugefügt haben, die Nato fordere mehr Jagdflugzeuge. Der Ankauf von Jets könnte Kopenhagen außerdem der Erfüllung des Zwei-Prozent-Ziels der Nato näherbringen. Kopenhagen soll bereits 27 dieser Maschinen erworben haben.

Politiker der Dansk Folkeparti (DF) und der Socialdemokraterne (S) zeigten wenig Verständnis für die Aussagen der US-Diplomatin. Das sei „inakzeptabel“. Das dänische Parlament werde entscheiden, welche Ausrüstung gekauft und wie viel für die Verteidigung ausgegeben werde.

Zuvor hatten die französischen Flugzeughersteller Airbus und Dassault Aviation bekannt gegeben, einen Konkurrenten gegenüber dem amerikanischen Kampfjet F-35 bauen zu wollen.

mka/ae


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