USA verhindern Uno-Treffen zur Lage in Nordkorea

  10 Dezember 2019    Gelesen: 612
 USA verhindern Uno-Treffen zur Lage in Nordkorea

Ein Vertreter des Kim-Regimes hatte mit Ärger gedroht - das hat im Weißen Haus offenbar Eindruck gemacht: Die USA blockieren einen Uno-Termin, in dem es um Menschrechtsverstöße in Nordkorea gehen sollte.

Gerade erst hatte US-Präsident Donald Trump per Tweet eine eher unverschleierte Drohung an Kim Jong Un geschickt. Doch nun scheint das Weiße Haus doch wieder eher auf einen versöhnlicheren Kurs im Umgang mit Nordkorea zu setzen. Auch wenn dieser Kurs im aktuellen Fall die eigentlichen Partner und Menschenrechtsschützer in aller Welt verärgern dürfte.

Nach wütenden Einwürfen aus Pjöngjang hat das Weiße Haus ein für Dienstag vorgesehenes Treffen im Uno-Sicherheitsrat zur desaströsen Menschenrechtssituation in Nordkorea verhindert. Die Vereinigten Staaten verweigerten ihre Unterstützung der Sitzung im höchsten Uno-Gremium. Das berichteten mehrere Diplomaten der Nachrichtenagentur dpa am Montag (Ortszeit) in New York.

Demnach wurde die Entscheidung, die Experten zufolge der Beschwichtigung von Machthaber Kim Jong Un dienen soll, auf höchster Ebene in Washington getroffen. Also: im Weißen Haus.

Vorausgegangen war ein Brief des nordkoreanischen Uno-Botschafters Kim Song an die Mitglieder des Sicherheitsrates vergangene Woche: "Wir betrachten jede Sitzung im Sicherheitsrat zu "Menschenrechtsfragen" als eine weitere ernsthafte Provokation im Sinne der feindlichen Politik und werden daher nachdrücklich auf Letztere reagieren." Dabei griff er auch die USA direkt an.

Ohne die USA kann der Termin nicht angesetzt werden

Die amerikanische Uno-Mission entzog den geplanten Beratungen danach ihre Unterstützung. Das Treffen war nie offiziell angesetzt, sollte ursprünglich aber mit Zustimmung von 9 der 15 Mitglieder des Rates Dienstag auf die Tagesordnung gehoben werden - dies war ohne die USA nicht mehr möglich.

Stattdessen beantragten die Vereinigten Staaten ein Treffen über "jüngste Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel". Bei der Sitzung, die für Mittwoch angesetzt wurde, soll es auch um kürzlich erfolgte Raketentests und Provokation Nordkoreas gehen.

Am Sonntag hatte Nordkorea einen "sehr wichtigen" Test an einer Satelliten-Startanlage vermeldet. Experten vermuten, dass Nordkorea ein Raketentriebwerk getestet hat. Zuvor hatte die nordkoreanische Uno-Vertretung in New York Gesprächen mit den USA über eine atomare Abrüstung eine Absage erteilt.

Offene Beleidigung aus Nordkorea in Richtung Trump

Trump warnte Pjöngjang davor, seine Abrüstungszusagen zu brechen - woraufhin der Vorsitzende des nordkoreanischen Asien-Pazifik-Friedenskomitees, Kim Yong Chol, Trump als "leichtsinnigen und unberechenbaren alten Mann" beschimpft hatte.

Der Schlagabtausch ist das jüngste einer Reihe von beunruhigenden Zeichen. Die kommunistische Führung drohte zuletzt mit einem "neuen Weg", sollten die USA bis Jahresende keine neuen Vorschläge für eine Verhandlungslösung vorlegen.

Trotz eines generell zugewandten Verhältnisses zwischen Trump und Kim und zweier gemeinsamer Treffen deutete zuletzt nichts darauf hin, dass beide Seiten zu Zugeständnissen bereit sind. In Südkorea wird daher befürchtet, dass das abgeschottete Nachbarland seinen selbst auferlegten Teststopp für Atombomben und militärische Langstreckenraketen in naher Zukunft aufheben könnte.

spiegel


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