Debatte über Fusion

  24 Dezember 2019    Gelesen: 570
Debatte über Fusion

Inzwischen denkt auch Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Stegner denkt über einen Zusammenschluss mit der Partei Die Linke nach. Zwar stelle sich die Frage in den nächsten vier, fünf Jahren nicht, sagte Stegner der Deutschen Presse-Agentur. Doch auf Sicht nütze die politische Spaltung der demokratischen Linken nur den Konservativen und rechtsextremen Parteien. Die Debatte angestoßen hatte Oskar Lafontaine.

Notwendig sei eine zivile Debatte über eine Fusion von SPD und Linkspartei, erklärte Stegner. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, Korte, sprach von Fusionsgerede ohne irgendeinen Anlass. Die SPD solle lieber wieder auf die Beine kommen, und die Linke habe selbst genug zu klären. – FDP-Fraktionsvize Theurer sagte, Herr Stegners Traum einer Fusion zwischen SPD und der Linken sei ein Alptraum für die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft in Deutschland.

Lafontaines Schatten
Die Debatte über einen Zusammenschluss hatte der frühere SPD-Chef und ehemalige Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Lafontaine, angestoßen. Allerdings sehe er „im Moment die Voraussetzungen in beiden Parteien nicht“, sagte er vor rund zwei Wochen den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Dies gelte auch unter der neuen Führung. Es fehle eine gemeinsame programmatische Grundlage. Und es fehlten Politiker in beiden Parteien, die diese Vereinigung für sinnvoll erachten, meinte Lafontaine weiter. Nötig sei vor allem ein „Bruch mit der Politik der großen Koalition, kleine Korrekturen reichen nicht“. Eine sozialdemokratische Partei dürfe „die immer reaktionärer werdende Politik von Merkel und Kramp-Karrenbauer nicht mittragen“.

Lafontaine war lange einer der prominentesten Vertreter des linken Flügels der SPD. In den 90er Jahren war er Parteichef und Bundesfinanzminister. Aus Protest gegen den Kurs des damaligen Kanzlers Gerhard Schröder legte er 1999 seine Ämter nieder. Später trat er aus der Partei aus und wurde Fraktions- und Parteivorsitzender der Linkspartei. Inzwischen sitzt er für die Linkspartei als Fraktionschef im saarländischen Landtag


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