FDP zu Jamaika-Koalition bereit

  03 Januar 2020    Gelesen: 872
 FDP zu Jamaika-Koalition bereit

Das Veto der FDP verhinderte bei den letzten Koalitionsverhandlungen ein Jamaika-Bündnis. Die Bereitschaft dazu ist laut Parteichef Lindner jedoch weiter gegeben. Den Erfolg der Bundestagswahlen 2017 will er durch die politisch Heimatlosen noch einmal wiederholen.

Die FDP ist nach den Worten ihres Vorsitzenden Christian Lindner nach der nächsten Bundestagswahl zu neuen Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition bereit. "Mit uns kann man immer sprechen - über jede Form", sagte Lindner in Berlin. "Jeder muss aber wissen, wir wollen nur in eine Regierung eintreten, wenn das Land vorangebracht wird. Und wenn es eine Bereitschaft zu einem fairen Miteinander gibt, wo jede Partei Grundüberzeugungen umsetzen kann."

Nach der Bundestagswahl 2017 hatten Union, Grüne und FDP wochenlang über die Bildung einer Jamaika-Koalition verhandelt. Die FDP ließ diese schließlich platzen. Es gebe keine gemeinsame inhaltliche Grundlage und keine Vertrauensbasis, meinte Lindner damals zu Begründung: "Es ist besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren."

Lindner betonte, die FDP wolle bei der nächsten Wahl wieder klar zweistellig werden - bei der Bundestagswahl 2017 hatte sie 10,7 Prozent der Stimmen erzielt, liegt in aktuellen Umfragen aber darunter. "Nach meiner Beobachtung gibt es eine relativ große Zahl von Leuten, die für die FDP offen sind, die sich aber in einer Art Warteschleife befinden", sagte der Parteichef.

Millionen Menschen hätten politisch das Gefühl der Heimatlosigkeit. "Das ist für die FDP ein Potenzial von Menschen, die uns gegenwärtig gar nicht auf dem Zettel haben", unterstrich Lindner. Sie hätten das Vorurteil, die FDP sei eine Partei nur für einige wenige in der Gesellschaft, weil sie nur die Interessen von einigen wenigen vertreten wolle. Diese Einschätzung sei schon immer falsch gewesen.

Quelle: ntv.de, mba/dpa


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