Konsequenzen für Einsatz gefordert

  04 Januar 2020    Gelesen: 924
Konsequenzen für Einsatz gefordert

Nach der Tötung des iranischen Generals Soleimani im Irak fordern deutsche Politiker Konsequenzen für den Bundeswehreinsatz in dem Land. Die SPD-Vorsitzende Esken sagte im Deutschlandfunk, das Mandat müsse möglicherweise überprüft werden.

Dies hänge zum einen davon ab, wie sich die Situation entwickle und zum anderen, welche Entscheidung bei den Vereinten Nationen getroffen werde. Die Bundeswehr hatte mitgeteilt, dass die Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak durch die Bundeswehr ausgesetzt wird. Dies befürworte sie im Sinne der Sicherheit der Einsatzkräfte, sagte Esken.

Roth (Grüne): Spirale der Gewalt Einhalt gebieten

Die Grünen-Politikerin Roth forderte die Bundesregierung auf, den Einsatz im Irak grundlegend zu prüfen. Es müsse Priorität haben, der Spirale von Gewalt und Gegengewalt möglichst noch diplomatischen Einhalt zu gebieten, sagte die Bundestags-Vizepräsidentin der Deutschen Presse-Agentur.

Der Linkenpolitiker Neu sagte in Berlin, die Bundeswehr hätte niemals an der Operation teilnehmen dürfen. Deutsche Soldatinnen und Soldaten müssten unverzüglich und vollständig aus dem Irak und aus Jordanien abgezogen werden.

Schutzniveau im Irak wurde angehoben

Der kommandierende General des internationalen Anti-IS-Einsatzes hatte entschieden, das Schutzniveau für den Einsatz im Irak anzuheben. Als Konsequenz ruh nun vorübergehend die Ausbildung der irakischen Sicherheits- und Streitkräfte im gesamten Irak. Laut Bundeswehr ist das deutsche Einsatzkontingent an den Ausbildungsstandorten in Erbil und Taji betroffen.

deutschlandfunk


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