Nach der Neutralitätsbekundung des ADAC in der Tempolimit-Debatte hat Verkehrsminister Andreas Scheuer den Automobilclub scharf kritisiert. "Ein 'neutrales' Durchlavieren bei diesem Thema gibt es definitiv nicht", sagte der CSU-Politiker der "Bild am Sonntag". Die vielen ADAC-Mitglieder, die bei der jetzigen bewährten Regelung bleiben wollen, würden das dem Vorstand "deutlich machen".
Scheuer wies in der "Bams" darauf hin, dass der Bundestag erst vor wenigen Wochen mit überwältigender Mehrheit das bestehende System der Richtgeschwindigkeit bestätigt habe.
Der ADAC hatte am Freitag bekräftigt, dass er sich "bis auf weiteres einer Empfehlung an die Politik zum allgemeinen Tempolimit" enthalten wolle. Hintergrund ist demnach das "unklare" Meinungsbild innerhalb der Bevölkerung und bei den ADAC-Mitgliedern in dieser Frage.
Von den ADAC-Mitgliedern lehnten zuletzt 50 Prozent ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ab, wie der Automobilclub bereits Ende Dezember mitgeteilt hatte. Deshalb verzichte der ADAC derzeit auf eine Empfehlung Pro oder Contra generelles Tempolimit an die Politik, erklärte der Club kurz vor dem Jahreswechsel.
Quelle: ntv.de, ino/AFP
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