Der Arbeitsmarkt sei zwar robust und stark, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag. In einzelnen Branchen wie etwa dem Automobil- und Maschinenbau und besonders betroffenen Regionen in Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen gebe es aber Teilstörungen. Er sei daher sinnvoll, die geplante Erleichterung von Kurzarbeit und ihre Verbindung mit einer Qualifizierung der Beschäftigten “sehr schnell scharf zu stellen”. Der Gesetzentwurf solle im “frühen Frühjahr” ins Kabinett.
Die Partei- und Fraktionsspitzen der Koalition hatten in der Nacht zum Donnerstag im Grundsatz grünes Licht gegeben für eine Reihe von Vorschlägen, die Heil im November 2019 auf den Weg gebracht hatte. Mit dem Gesetzentwurf wird die Bundesregierung ermächtigt, die Dauer des bisher auf zwölf Monate begrenzten Kurzarbeitgeldes auf bis zu 24 Monate auszudehnen, wenn eine Teilstörung des Arbeitsmarktes vorliegt. Bisher ist eine Gesamtstörung die Voraussetzung. Die Kurzarbeit muss dann aber mit Weiterbildung verbunden werden. Dann übernimmt die Bundesagentur für Arbeit auch die Hälfte der Sozialbeiträge.
Zudem vereinbarten die Koalitionsspitzen eine höhere Förderung für die Weiterbildung von Beschäftigten im Betrieb wie auch für den Fall, dass sie ihren Job verlieren und in einer Transfergesellschaft neue Qualifikationen lernen. Zur Bewältigung von Konjunkturdelle und Strukturwandel biete die Bundesregierung damit passgenaue Hilfen an, sagte Heil: “Nicht jeder Schraubenschlüssel passt auf jede Schraube im Strukturwandel.”
Die IG Metall begrüßte die Vereinbarungen. Nach einem kleinen Autogipfel hatte die Gewerkschaft gemeinsam mit dem Arbeitgeberverband Gesamtmetall und dem Verband der Automobilindustrie Erleichterungen bei der Kurzarbeit gefordert und einen stärkeren Einsatz von Geld aus der Arbeitslosenversicherung bei Qualifizierungen.Die Beschlüsse seien “ein wichtiger Schritt zur richtigen Zeit, um für Beschäftigte im ökologischen und digitalen Strukturwandel Brücken zu bauen in eine neue Arbeitswelt”, erklärte IG-Metall-Chef Jörg Hofmann.
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