Mit einem Satz in polnischer Sprache hat Emmanuel Macron seine Rede in der Universität Krakau begonnen, mit der er ein neues Kapitel in der französischen Ostpolitik öffnen will. Das war eine sprachliche Verneigung vor den Polen, deren Rückkehr nach Europa besonders Frankreich „verpasst“ habe. Er nannte den EU-Erweiterungsprozess ein „verpatztes Wiedersehen“, dessen Folgen heute sichtbar seien. Das war eine diplomatische Anspielung Macrons auf die Gefahren, denen sich der Rechtsstaat und die Demokratie in Polen ausgesetzt sehen.
Macron griff die nationalkonservative Regierung vor den Studenten nicht direkt an. Das wäre auch schwierig gewesen, hatte er am Vortag nach Gesprächen mit dem polnischen Ministerpräsidenten und dem Präsidenten in Warschau gejubelt, „ein neues Kapitel in den französisch-polnischen Beziehungen“ aufgeschlagen zu haben. Unter den Porträts polnischer Könige in der Aula des Collegium Maius richtete der französische Präsident einen Appell an die Studentenschaft, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit in der EU überall zu verteidigen. Statt direkt die Justizreform der polnischen Regierung anzugreifen, erinnerte er an die lange Geschichte der polnischen Freiheitskämpfe. Zum Schluss zitierte er sogar - wieder auf Polnisch - einen Vers aus der polnischen Nationalhymne.
„Polen ist nicht untergegangen“
Zuvor hatte er stolz daran erinnert, dass Napoleon in der Nationalhymne eine Zeile gewidmet werde. „Polen ist nicht untergegangen“, sagte Macron und fügte hinzu, „Europa wird nicht untergehen“. Wiederholt betonte er, dass die EU ein Ganzes sei, nicht nur ein großer Binnenmarkt. Die Werte der EU seien für alle bindend, ohne das politische Projekt sei der Zusammenschluss der europäischen Nationen nicht vorstellbar. „Die EU ist ein Block“, sagte er. Sie stehe vor „unglaublichen Herausforderungen“.
Er unterschätze nicht, dass Polen auf eine andere Geschichte als Frankreich zurückblicke. So habe das Land im 20. Jahrhundert Erniedrigungen und das Gefühl des Verlassenseins erlebt, als der Eiserne Vorhang fiel. „Das Wunder der Freiheit dürfen Sie sich nicht stehlen lassen“, forderte Macron. Die Generation der Studenten sei aufgerufen, sich gegen Versuche zur Wehr zu setzen, die Geschichte umzuschreiben. „Ich denke an den russischen Revisionismus, aber auch daran, wie in Ungarn die Nationalgeschichte umgeschrieben wird“, sagte er.
„Dunkle Seiten“ der Geschichte
Versuche, die Geschichte neu zu erfinden, müssten unterbunden werden. Macron bezeichnete es als Generationenaufgabe der EU, eine gemeinsame Geschichte zu schreiben, „keine einheitliche, aber eine Geschichte, die alle teilen“. Andernfalls drohe Europa wieder in eine Vielzahl widerstreitender nationalistischer Narrative zu zerfallen. Polen müsse sich auch den „dunklen Seiten“ seiner Geschichte stellen, Macron nannte den Antisemitismus.
Die EU insgesamt müsse sich wieder an die Vorstellung gewöhnen, Macht auszuüben. Dazu zähle auch, dass Europa sich mit seiner demographischen Entwicklung auseinandersetzen müsse, die „zu der Anspannung angesichts der Migrationsströme führt“. Einige EU-Partner im Osten Europas hätten seit 1989 bis zu einem Viertel ihrer Bevölkerung verloren.
Kritische Fragen an den Präsidenten
In den Jubel Macrons über das „neue Kapitel in den französisch-polnischen Beziehungen“ wollten die Intellektuellen nicht einstimmen, die er am Montagabend zu einem Abendessen in die französische Botschafterresidenz gebeten hatte. Der frühere antikommunistische Dissident und Chefredakteur der liberalen Tageszeitung „Gazeta Wyborcza“, Adam Michnik, etwa warnte den Präsidenten vor dem Bestreben der nationalkonservativen Regierung, die Justiz und die Medien unter ihre Kontrolle zu bringen. Frankreich müsse viel lauter seine Stimme erheben, um die Demokratie und den Rechtsstaat in Polen zu verteidigen.
Die Tochter einer Holocaustüberlebenden berichtete, dass ihre Mutter von neuem Angst habe vor antisemitischen Übergriffen. Die Filmemacherin Agnieszka Holland oder der Theaterregisseur Krysztof Warlikowski erläuterten dem Präsidenten, warum Minderheiten sich bedroht fühlen und die demokratischen Kräfte Hilfe brauchten. Macron hörte geduldig zu, machte sich Notizen und gab seinen Gästen das Gefühl, dass er ihre Sorgen teile. Aus seiner Sicht erlebt Polen in ausgeprägter Form die Krise der Demokratie, die alle EU-Staaten treffe.
„Verfassungspatriotismus zu abgehoben“
Dem modernen Rechtsstaat fehle das ergreifende, mitreißende Narrativ, das die Nationalisten beherrschten. Erst nach dem Verlust werde den meisten klar, wie sehr sie im Alltag auf eine verlässliche Rechtsprechung zählten. Der Verfassungspatriotismus, wie ihn seinerzeit Jürgen Habermas definiert habe, sei zu rational und abgehoben, um viele Leute zu erreichen. In Polen sei das Ressentiment gegenüber der liberalen Demokratie besonders groß, weil der wirtschaftliche Übergangsprozess sehr schnell verlaufen und kaum sozial abgefedert worden sei.
Über Macrons Russlandpolitik äußerten sich die meisten Intellektuellen besorgt. Ein früherer Dissident hielt dem Präsidenten vor, von Putin fasziniert zu sein und ein romantisches Russlandbild zu hegen. Macron wiederholte, dass er nicht naiv sei, er wisse genau, woher die Hackerangriffe während des Präsidentschaftswahlkampfes gekommen seien. Auch habe Putin seine Rivalin Marine Le Pen empfangen und Finanzhilfen für ihre Partei organisiert. Er verteidigte seine Sichtweise, dass die Politik der Sanktionen und internationalen Ächtung gegenüber Putin seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim weniger Ergebnisse als der von ihm im August begonnene Dialog mit Putin gezeitigt habe.
Ein schwärmerisches Russlandbild?
Die Intellektuellen reagierten skeptisch auf die Äußerungen des Präsidenten. Macron bestand darauf, dass ohne einen wachsamen Dialog mit Putin die Ostgrenze der EU nicht dauerhaft gesichert werden könne. Er sagte, man müsse vorsichtig bleiben, aber der Gipfel im Normandie-Format im Dezember in Paris und der Gefangenenaustausch hätten Bewegung in den Konflikt gebracht. Es könne zu Rückschlägen kommen, aber das Wichtigste sei, sich nicht mit dem Status quo abzufinden. Er wiederholte nicht seine Idee einer gemeinsamen europäischen Sicherheitsstruktur mit Russland.
Die Frage sei, wie man den Rahmen für eine friedliche Koexistenz an der Ostgrenze der EU schaffen könne. Er wies wiederholt zurück, ein schwärmerisches Russlandbild zu haben und sich täuschen zu lassen. Es sei an Europa, eine Lösung zur dauerhaften Sicherheit Polens auszuarbeiten. Macron warb auch vor den Intellektuellen für einen Ausbau der europäischen Verteidigungskapazitäten innerhalb der Nato.
Das sei ein langwieriger Prozess, denn am Anfang des europäischen Einigungsprozesses stehe der Verzicht Deutschlands auf eine militärisch gesicherte Machtposition. Deutschland habe sich zunächst durch die Teilung und dann über den Versöhnungsprozess als Beispiel dafür verstanden, einer Machtposition abzuschwören und diese Rolle den Vereinigten Staaten von Amerika zu überlassen.
„Ich weiß, dass Europa mich schützt“
Polen habe eine andere Entwicklung durchlaufen. Es sei ein sowjetischer Satellitenstaat gewesen und habe sich nach der Wiedervereinigung des europäischen Kontinents dafür entschieden, sich der amerikanischen Schutzmacht anzuvertrauen. Schon zuvor hatte Macron an der Seite des polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki gesagt: „Was wäre ich glücklich, wenn die Polen sich eines Tages sagen könnten, ich werde bedroht, aber ich weiß, dass Europa mich schützt.“ An jedem Tag werde Europa unzerstörbar sein.
faz.net
Tags:
