Kommission will Regeln für Beitrittsprozess reformieren

  06 Februar 2020    Gelesen: 607
Kommission will Regeln für Beitrittsprozess reformieren

Die EU-Kommission will neue Regeln für den Beitrittsprozess zur Europäischen Union etablieren.

Wie EU-Erweiterungskommissar Varhelyi in Brüssel mitteilte, soll dabei stärker auf Anreize und Sanktionen gesetzt werden. Bereits geleistete Reformen sollen etwa mit einer schrittweisen Beteiligung an EU-Programmen belohnt werden. Man erhoffe sich dadurch einen schnelleren Beitrittsprozess, sagte Varhelyi. Zudem sollen Fragen des Rechtsstaats stärker im Fokus stehen als bisher. Der Vorschlag der Kommission bedarf noch der Zustimmung der EU-Staaten.

In den kommenden Monaten will die EU Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien aufnehmen.


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