Kabinettsliste für Einheitsregierung vorgeschlagen

  15 Februar 2016    Gelesen: 709
Kabinettsliste für Einheitsregierung vorgeschlagen
Libyen startet einen zweiten Versuch zur Bildung einer Einheitsregierung. Der Präsidentschaftsrat stellte eine überarbeitete Kabinettsliste vor, die nun vom Parlament abgesegnet werden muss. Daran war die Regierungsbildung beim letzten Mal gescheitert.
Im Ringen um den Aufbau einer Einheitsregierung für den Krisenstaat Libyen scheinen die politischen Kräfte des Landes langsam voranzukommen. Der libysche Präsidentschaftsrat habe eine Mitgliederliste für das künftige Kabinett vorgelegt, sagte Ratssprecher Fathi al-Madschabri dem Fernsehsender Al Arabiya. Nun solle das international anerkannte Repräsentantenhaus in der ostlibyschen Stadt Tobruk über die 13 Ministerkandidaten abstimmen, zu denen drei Frauen gehören.

Im Dezember hatten Delegationen der Konfliktparteien zwar einen Friedensplan unterzeichnet, doch die Einsetzung einer von den UN vermittelten Einheitsregierung ist bislang am Widerstand beider Seiten gescheitert. Bereits vor wenigen Wochen hatte der Prädidentschaftsrat dem Parlament in Tobruk eine Kabinettsliste vorgelegt - jedoch lehnten die Abgeordneten den Vorschlag ab und forderten eine neue Liste.

Kampf um die Vorherrschaft

Die Einheitsregierung soll den Bürgerkrieg beenden, in dem das Land seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 versinkt. Zahlreiche bewaffnete Gruppen kämpfen seitdem um die Vorherrschaft. Das Chaos nutzen Extremisten wie die Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS), die große Gebiete unter ihre Kontrolle gebracht haben.

Das muslimisch geprägte ölreiche Land ist mit einer Fläche von etwa 1,76 Millionen Quadratkilometern etwa fünfmal so groß wie Deutschland. Es befindet sich in einer schweren Wirtschaftskrise.


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