In der Debatte über ein Digitalministerium auf Bundesebene hält die für Digitalisierung zuständige Staatsministerin Dorothee Bär die Schaffung eines neuen Ressorts allein für zu kurz gegriffen. "Ein Digitalminister bräuchte einen Digitalisierungsvorbehalt, ansonsten kann man ein Haus bauen und es wird sich aber nichts ändern", sagte Bär im "ntv Frühstart". "Beim Digitalen brauchen Sie einfach einen horizontalen Durchgriff und auch die Möglichkeit, vorher schon mal ein Veto einzulegen, bei Gesetzen vorher schon einen Digitalcheck zu machen", sagte die CSU-Politikerin und zog damit einen Vergleich zum Finanzierungsvorbehalt des Bundesfinanzministers, dem neue Gesetzesvorhaben unterstehen.

Mit Blick auf die Digitalministerinnen in Bayern und Hessen sagte Bär, diese profitierten vor allem von ihrer besseren Ausstattung. "Was besser läuft, ist, dass man mehr Budget und mehr Mitarbeiter zur Verfügung hat. Ich glaube tatsächlich in diesem Fall, viel hilft viel", sagte Bär. Die Ansiedlung ihrer Aufgaben im Kanzleramt ermögliche es Bär, viel zu koordinieren. "Wenn ein Haus daneben steht, wird es nur funktionieren, wenn Sie gleichzeitig ein Gesetz erlassen, dass es keine Befindlichkeiten mehr in Deutschland geben darf."

Bär vermisst digitale Leidenschaft

Bär zeigte sich insgesamt zufrieden mit ihrer bisherigen Bilanz. "Bis auf wirklich Nuancen ist alles umgesetzt, was wir auch in den Koalitionsvertrag hineingeschrieben haben aus unserer Arbeitsgruppe Digitalisierung raus", sagte Bär, auch wenn es bei der Schnelligkeit bei manchem Vorhaben "noch ein bisschen Luft nach oben" gebe. Sie habe vor allem an den Strukturen gearbeitet und vieles umgesetzt wie das Digitalkabinett, den Digitalrat der Kanzlerin und einen "Innovation Council".

Die Bundesregierung beschäftige sich mit "Umsetzungsstrategie, Mobilfunk-Strategie, Blockchain-Strategie, KI. Das findet alles statt", sagte Bär. Dass aber "tatsächlich jeder sich der Digitalisierung verschreibt, das könnte noch ein bisschen leidenschaftlicher vonstatten gehen", sagte Bär. Derzeit arbeite sie mit ihrem Team an der Datenstrategie der Bundesregierung zu der noch fünf Wochen eine Onlinekonsultierung laufe. Zudem sei das Onlinedienstzugangsgesetz in Vorbereitung, mit dem Bürger künftig Anliegen digital regeln können sollen.

Bär bleibt Twitter treu

Nachdem Bär für ihren Glückwunsch-Tweet an den Thüringer Vier-Wochen-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich Kritik einstecken musste, will Bär dennoch auf Twitter aktiv bleiben. "Erstens, es macht mir noch viel zu viel Spaß", sagte Bär. "Zweitens kann ich nicht den ganzen Tag immer predigen, dass eine Kultur des Scheiterns auch mal erlaubt sein muss und wenn dann bei 50.000, 100.000 Meinungsäußerungen mal ein oder zwei daneben gehen, dann muss man das halt auch akzeptieren." Twitter gehöre "einfach zum Gesamtpaket dazu, wie im Wahlkreis eine Bürgersprechstunde anzubieten, wie noch tatsächlich an einen Stammtisch zu gehen".

Ihr selbst falle es nicht immer leicht, sich beim Umgang mit den sozialen Medien zu disziplinieren, sagte Bär. "Es ist schon ein Zeitfresser", dennoch sei sie morgens oft schon vor dem Duschen 20 Minuten damit bschäftigt.

Quelle: ntv.de, shu

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