CSU-Generalsekretär: Stichwahl in Bayern soll als Briefwahl abgewickelt werden

  16 März 2020    Gelesen: 1200
CSU-Generalsekretär: Stichwahl in Bayern soll als Briefwahl abgewickelt werden

Wegen der Gefahr durch das Coronavirus sollen die regulär in zwei Wochen geplanten Stichwahlen zur bayerischen Kommunalwahl als Briefwahl abgewickelt werden. 

Das sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume am Montag im gemeinsamen "Morgenmagazin" von ARD und ZDF unter Berufung auf die Landesregierung. Diese habe auf den Weg gebracht, dass alle Bürger ihre Wahlunterlagen zugeschickt bekämen. Es sei dadurch "für jeden möglich, quasi von daheim zu wählen", ergänzte Blume.

Die vielerorts nötige Stichwahl werde "komplett als Briefwahl" abgewickelt, sagte der CSU-Generalsekretär. Auf diese Weise werde sichergestellt, "dass in diesem Umfeld im Grunde gar kein Kontakt mehr vor Ort notwendig ist". Die Menschen seien trotz der Lage weiterhin "politisiert", ergänzte Blume mit Blick etwa auf die in vielen bayerischen Kommunen am Sonntag gestiegene Wahlbeteiligung.
Bei dem Urnengang gab es insbesondere in den Städten in vielen Fällen keinen klaren Sieger. 16 von 24 Oberbürgermeisterwahlen müssen daher in einer Stichwahl entschieden werden - darunter auch in der Landeshauptstadt München. Die Wahl am Sonntag fand im Schatten der eskalierenden Coronakrise statt. Teilweise gab es Probleme, genügend Wahlhelfer zu finden. In Bayern will die Landesregierung wegen der Ausbreitung des Virus am Montag den Katastrophenfall ausrufen, um das Krisenmanagement zu bündeln.

Blume betonte, diese und andere Maßnahmen wie die Einschränkungen des öffentlichen Lebens seien angesichts der nach wie vor nicht unterbrochenen Infektionsketten in vielen europäischen Ländern nötig. Angesichts des "extrem dynamischen Infektionsgeschehens" sei es zwingend, die sozialen Kontakte so weit wie möglich zu beschränken. "Wir werden schrittweise das öffentliche Leben weiter herunterfahren müssen", sagte der CSU-Generalsekretär.

AFP.com


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