EU-Gespräche über Corona-Paket vertagt

  08 April 2020    Gelesen: 906
EU-Gespräche über Corona-Paket vertagt

Gespräche vertagt: Der Streit über die Frage, wie auf EU-Ebene den Mitgliedsstaaten in der Corona-Krise geholfen werden kann, ist noch nicht gelöst. Die EU-Finanzminister berieten stundenlang per Video-Schalte und vertagten sich dann ohne Ergebnis auf morgen.

Eurogruppen-Chef Centeno twitterte, nach 16 Stunden Diskussionen sei man einem Kompromiss nahe gekommen. Eine Einigung habe es aber noch nicht gegeben. Deshalb habe er die Sitzung auf morgen vertagt. Ziele bleibe ein starkes Sicherheitsnetz im Kampf gegen die Folgen der Pandemie.

Bundesfinanzminister Scholz zeigte sich nach der Vertagung optimistisch, dass bald eine Lösung gefunden werden könne. Man sei bezüglich der drei meistdiskutierten Vorschläge – Zitat – sehr weit einig geworden, sagte er in Berlin. Dabei geht es um Darlehen des Euro-Rettungsfonds ESM, Kredite der Europäischen Investitionsbank für Unternehmen und ein von der EU-Kommission vorgeschlagenes Kurzarbeitergeld, das unter dem Kürzel „Sure“ diskutiert wird. Nach bisherigen Überlegungen könnten rund 500 Milliarden Euro aufgebracht werden, um die Folgen der erwarteten schweren Wirtschaftskrise zu bewältigen. Einigkeit gebe es über einen Erholungsfonds für die Zeiten nach der Coronakrise, erklärte Scholz. Dafür sollten in den kommenden Monaten Kriterien erarbeitet werden.

Größter Streitpunkt zwischen den EU-Staaten ist eine Einführung gemeinsamer europäischer Schuldtitel, sogennnter Corona-Bonds. Diese befürwortet eine Mehrheit der EU-Staaten, darunter Italien, Spanien und Frankreich. Deutschland, Österreich und die Niederlande lehnen sie ab.

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