Deutschlands Schulen sollen ab dem 4. Mai wieder Unterricht anbieten - nicht für alle Kinder und Jugendlichen gleichzeitig, sondern schrittweise. So haben es die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer in einer Telefonkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel vereinbart.
In einer weiteren Schalte im Anschluss verständigten sich die Ministerien für Bildung, wie das konkret aussehen könnte. Die Beteiligten hatten dabei immer wieder betont, wie wichtig ihnen ein einheitliches Vorgehen aller Bundesländer in dieser Frage sei.
"Wir brauchen einen Konsens der 16 Länder. Gerade in der Schulpolitik darf es keine Alleingänge geben", hatte Armin Laschet, CDU-Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen vor der Zusammenkunft angemahnt. Am Tag darauf bekräftigte Stefanie Hubig, Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK): "Unser Ziel ist es, bundesweit möglichst einheitlich vorzugehen." Am Mittwochabend hatten die Kultusminister bei einer Telefonkonferenz über Öffnungen beraten.
"Natürlich gilt es, dabei länderspezifische Fragen zu berücksichtigen und klare Leitplanken aufzuzeigen", erklärte Hubig, die auch Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz ist. "Bis zum 29. April 2020 werden wir deshalb ein Konzept für weitere Schritte vorlegen, wie der Unterricht unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen, insbesondere unter Berücksichtigung des Abstandsgebots durch reduzierte Lerngruppengrößen, insgesamt wieder aufgenommen werden kann", sagte die SPD-Politikerin.
"Natürlich gilt es, dabei länderspezifische Fragen zu berücksichtigen und klare Leitplanken aufzuzeigen", erklärte Hubig, die auch Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz ist. "Bis zum 29. April 2020 werden wir deshalb ein Konzept für weitere Schritte vorlegen, wie der Unterricht unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen, insbesondere unter Berücksichtigung des Abstandsgebots durch reduzierte Lerngruppengrößen, insgesamt wieder aufgenommen werden kann", sagte die SPD-Politikerin.
Sachsen und Nordrhein-Westfalen starten, Bayern wartet
Ein Blick auf die Details zeigt allerdings: So ganz einheitlich kann es im föderalen Deutschland in Schulangelegenheiten nicht laufen. Am Ende entscheidet, wie so oft, jedes Bundesland für sich. Die Corona-Lage, das betonte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwochabend, sei ja auch bei den Ländern teilweise sehr unterschiedlich.
Während Bayern mit dem Schulbeginn noch bis Mitte Mai warten möchte, starten Sachsen und Nordrhein-Westfalen schon in der kommenden Woche - was auch deshalb verwunderlich ist, weil die Kultusministerkonferenz (KMK) erst am 29. April ein Konzept vorlegen muss, wie Unterricht unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen wieder aufgenommen werden kann.
Hier die Pläne der einzelnen Bundesländer im Überblick:
Baden-Württemberg möchte den Schulbetrieb am 4. Mai schrittweise und stark eingeschränkt aufnehmen. "Wir beginnen dabei mit den Schülerinnen und Schülern aller allgemein bildenden Schulen, bei denen in diesem oder im nächsten Jahr die Abschlussprüfungen anstehen, sowie den Abschlussklassen der beruflichen Schulen", teilte Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) mit. Danach sollten Viertklässler an die Grundschulen zurückkehren. Für Lehrkräfte, die aufgrund ihres Alters, einer Vorerkrankung oder einer Schwangerschaft zur Risikogruppe gehören, werde es laut Eisenmann Ausnahmen geben. Sie sollten bis auf Weiteres nicht an den Schulen unterrichten. Gleiches gelte für Schülerinnen und Schüler, die vorerkrankt seien, oder Schüler, deren Eltern zur Risikogruppe gehören.
Bayern wird einen Sonderweg gehen: Ministerpräsident Söder will die Beschränkungen langsamer lockern als andere Bundesländer. Am 27. April sollten zwar die Prüfungsvorbereitungen für Schülerinnen und Schüler beginnen, die Abitur oder Mittlere Reife machen. Der restliche Schulbetrieb soll aber erst ab dem 11. Mai schrittweise losgehen.
In Berlin sollen die Abiturprüfungen am kommenden Montag starten. Die Schulen sollen dann schrittweise ab der Woche darauf öffnen, ab dem 27. April beginnt zunächst der Unterricht in den zehnten Klassen. "In den Grundschulen werden wir am 4. Mai mit der sechsten Klasse an den Start gehen", sagte Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) in einem Interview mit dem RBB.
In Brandenburg steht noch nicht fest, wie es an den Schulen weitergehen soll. Details sollen im Laufe des Donnerstags verkündet werden.
Auch aus Bremen liegen aktuell noch keine Informationen vor. Regierungschef Andreas Bovenschulte hatte vor den Beratungen der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin vor erhöhten Erwartungen gewarnt. "Eine kurzfristige Rückkehr zum normalen Zustand kann es nicht geben", sagte der SPD-Politiker und mahnte eine einheitliche Lösung an.
Auch in Hamburg steht noch nicht fest, wann die Schulen wieder öffnen. Der zuständige Senator Ties Rabe (SPD) wolle die Senatssitzung am Freitag abwarten, sagte ein Sprecher.
In Hessen sollen die Schulen ab dem 27. April schrittweise öffnen. Das teilte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) laut einem Bericht des "Gießener Anzeigers" mit. Die Abschlussklassen von Gymnasien, Haupt- und Realschulen sollten die Schulen zuerst wieder besuchen. Die Grundschulen stünden "am Ende der Kette", wird der Regierungschef zitiert. Kitas bleiben den Angaben zufolge bis auf Weiteres geschlossen. Es sei aber geplant, die Notbetreuung auszubauen, vor allem für Alleinerziehende.
Mecklenburg-Vorpommern möchte am 27. April wieder mit dem Schulunterricht beginnen, schreibt der Nordkurier, zunächst für die Klassenstufen 10, 11, und 12. Parallel solle bis Anfang Mai ein Konzept erarbeitet werden, das auch die Rückkehr weiterer Altersklassen an die Schulen erlaubt.
In Niedersachsen soll der Unterricht ab dem 27. April schrittweise wieder anlaufen - das berichtet der NDR unter Berufung auf Aussagen von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Den Anfang machen demnach die Abschlussklassen, ab dem 4. Mai gehe es mit den nächstjüngeren Klassen weiter. In den Kitas solle die Notbetreuung ausgeweitet werden.
Nordrhein-Westfalen will neben Sachsen als eines der ersten Bundesländer wieder loslegen. Kultusministerin Yvonne Gebauer kündigte an, die Schulen nach den Osterferien wieder zu öffnen. Schulleitungen, Lehrkräfte und anderes Personal starten am 20. April, "wenige Tage später" die Schülerinnen und Schüler, für die in Kürze Abschlussprüfungen anstehen. Wann der Unterricht für jüngere Kinder und Jugendliche wieder beginnen soll, steht noch nicht fest. Am Nachmittag ist eine weitere Pressekonferenz geplant.
Rheinland-Pfalz öffnet seine Schulen ab dem 27. April zunächst für Schülerinnen und Schüler, die in diesem Sommer ihren Abschluss etwa an Gymnasien oder beruflichen Gymnasien machen. Am 4. Mai kehren nach den Plänen des Kultusministeriums Schüler mit Abschlussprüfungen im kommenden Jahr sowie Viertklässlerinnen und Viertklässler zurück.
Im Saarland steckten die Verantwortlichen "mittendrin im Entscheidungsprozess", wie eine Sprecherin mitteilte. Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sagte im Saarländischen Rundfunk, er rechne damit, dass es noch bis in den Sommer dauere, bis wieder etwas Normalität einkehre.
Sachsen startet als eines der ersten Bundesländer wieder den Betrieb. Ab dem 20. April werden Schulen vorerst ausschließlich für das Personal geöffnet, heißt es in einer Erklärung von Kultusminister Christian Piwarz (CDU). Zwei Tage später beginnen Schülerinnen und Schüler "aller Abschlussklassen an den Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen" mit ihrer Prüfungsvorbereitung. Wie mit jüngeren Kindern und Jugendlichen verfahren werden soll, ließ Piwarz zunächst offen.
Sachsen-Anhalt wird sich wohl an den Zeitplan halten, der in der Telefonkonferenz mit der Bundeskanzlerin vereinbart wurde, und die Schulen ab dem 4. Mai zunächst für die Abiturprüfungen wieder öffnen. Näheres soll in einer Sondersitzung des Kabinetts in Magdeburg im Laufe des Donnerstags beschlossen werden.In Schleswig-Holstein will Bildungsministerin Karin Prien am Nachmittag über das weitere Vorgehen informieren.
In Thüringen soll der Unterricht ab dem 27. April langsam wieder anlaufen. Bis zum 2. Juni sollen die Abiturienten im Freistaat ihre Prüfungen ablegen. Jugendliche, die in diesem Sommer den Mittleren Schulabschluss machen, sollen ab dem 4. Mai in den Schulbetrieb starten, alle anderen Schülerinnen und Schüler folgen "Ende Mai oder Anfang Juni", wie Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) mitteilte.
spiegel
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