Armenien hat alle 10 Grundsätze der Schlussakte von Helsinki verletzt

  02 Auqust 2020    Gelesen: 610
  Armenien hat alle 10 Grundsätze der Schlussakte von Helsinki verletzt

Heute ist der 45. Jahrestag der Unterzeichnung der am 1. August 1975 verabschiedeten Schlussakte von Helsinki durch 35 Länder, die die Grundsätze der OSZE verkörpert.

Dieses Dokument, das für die Regulierung der Beziehungen zwischen Staaten immer noch relevant ist, spiegelt die folgenden 10 Prinzipien wider:

1. Der Grundsatz der souveränen Gleichheit;
2. das Prinzip der Gewaltlosigkeit;
3. das Prinzip der Unverletzlichkeit der Grenzen;
4. das Prinzip der territorialen Integrität der Staaten;
5. das Prinzip der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten;
6. das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten des anderen;
7. das Prinzip der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten;
8. Der Grundsatz der Gleichheit und das Recht der Völker auf Selbstbestimmung;
9. das Prinzip der Zusammenarbeit zwischen Staaten;
10. Der Grundsatz der gewissenhaften Erfüllung internationaler Vertragspflichten.

Anscheinend haben sich die Staaten, die die Schlussakte von Helsinki unterzeichnet und ihr anschließend beigetreten sind, verpflichtet, die oben genannten Grundsätze nicht zu verletzen. Armenien, seit 1992 Mitglied der KSZE (im Folgenden: OSZE), hat jedoch praktisch alle zehn Grundsätze in Bezug auf Aserbaidschan umgesetzt: souveräne Gleichheit, Gewaltlosigkeit, Unverletzlichkeit der Grenzen, territoriale Integrität der Staaten, friedliche Beilegung von Streitigkeiten, gegenseitige Achtung der inneren Angelegenheiten des jeweils anderen. grobe Verstöße gegen die Grundsätze der Nichteinmischung, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten, der Gleichheit und des Rechts der Völker auf Selbstbestimmung, der Zusammenarbeit zwischen Staaten und der gewissenhaften Einhaltung internationaler Vertragspflichten.


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