Kipping warnt vor Repression

  09 Auqust 2020    Gelesen: 1202
Kipping warnt vor Repression

In den meisten Bundesländern sollen Masken-Verweigerer durch Bußgelder zur Vernunft gebracht werden. Doch treffen die Strafen wirklich die Richtigen? Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping hat Zweifel.

Linke-Chefin Katja Kipping warnt vor einer härteren Gangart bei der Ahndung von Verstößen gegen die Corona-Vorschriften. "Ich sehe mit einer gewissen Sorge, dass jetzt unglaublich viel diskutiert wird über Repression und höhere Strafen", sagte Kipping den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Stattdessen solle die Politik die vielen Bürger unterstützen, die sich verantwortlich verhalten wollen. "Wir sollten zum Beispiel erst einmal Masken-Automaten an Bahnhaltestellen aufstellen, bevor wir diejenigen bestrafen, die keine tragen."

Probleme wie bei der Großdemonstration von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen am vergangenen Wochenende in Berlin ließen sich "über Repression nicht lösen", so Kipping. "Die Gefahr ist groß, dass von den Strafen nicht zuerst die Corona-Verharmloser betroffen sind, sondern beispielsweise die alleinerziehende Mutter, die mit Kind an der Hand zur Bahn gehetzt ist und aus dem Alltagsstress heraus ihre Maske zu Hause vergessen hat." Im Übrigen sehne sich "diese krude Coronaverharmloser-Szene doch richtig danach, in so einen Corona-Rebellen-Status zu kommen und für das Nichtzahlen von Bußgeldern ins Gefängnis zu gehen", sagte die Linken-Vorsitzende weiter.

Bei der Großdemonstration in Berlin am vergangenen Wochenende waren die Corona-Auflagen bewusst missachtet worden. Der Mindestabstand wurde nicht eingehalten, kaum jemand trug eine Maske. Neben Corona-Leugnern und Impfgegnern waren auch viele Teilnehmer mit eindeutig rechtsgerichteten Fahnen oder T-Shirts in der Menge.

An diesem Samstag beteiligten sich in Stuttgart nach Polizeiangaben rund tausend Menschen an einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen. Der vorgeschriebene Mindestabstand sei meist eingehalten worden, sagte eine Polizeisprecherin. Für Sonntag ist in Dortmund eine ähnliche Kundgebung geplant.

Quelle: ntv.de, ino/AFP


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