Unruhen nach Wahl in Belarus

  10 Auqust 2020    Gelesen: 216
  Unruhen nach Wahl in Belarus

Nach der Präsidentschaftswahl in Belarus ist es in der Hauptstadt Minsk zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Mehrere Quellen berichteten über den Einsatz von Wasserwerfern, Blendgranaten und Gummigeschossen. Auch soll es Verletzte und Festnahmen gegeben haben.

Auf Videos in sozialen Netzwerken ist zu sehen, wie Protestierende in der Nacht Barrikaden errichteten. Inzwischen soll sich die Lage wieder etwas beruhigt haben. Wie viele Menschen festgenommen wurden, teilte die Polizei zunächst nicht mit. Die Menschenrechtsorganisation Wesna sprach von zunächst mehr als 50 Festnahmen allein in Minsk. Landesweit sollen es 120 gewesen sein.

Das Innenministerium bestätigte den Einsatz von Spezialtechnik und Blendgranaten gegen die Demonstranten. Auf Videos waren im Gesicht blutende Schwerverletzte zu sehen. Sie erklärten, dass die Sicherheitskräfte mit Gummigeschossen und Wasserwerfern gegen die Menschen vorgegangen seien.

Das Innenministerium teilte mit, die Lage sei unter Kontrolle. Auch aus anderen Städten des Landes werden Proteste gemeldet. Die Oppositionskandidatin Tichanowskaja rief Polizei und Militär zum Gewaltverzicht auf und appellierte zugleich an ihre Anhänger, Provokationen zu unterlassen.

Der Repräsentant der Friedrich-Ebert-Stiftung für Belarus, Forst, sprach von massiven Ausschreitungen und einem brutalen Vorgehen der Sicherheitskräfte. Die Proteste hätten schon jetzt ein Ausmaß, das größer sei als nach den letzten großen Demonstrationen im Jahr 2010, sagte Forst im Deutschlandfunk, der aktuell in der ukrainischen Hauptstadt Kiew arbeitet. Die Lage sei schwer unter Kontrolle zu bekommen oder wegzudiskutieren.

Vorwurf der Wahlfälschung

Die Demonstrationen richteten sich gegen einen von den Behörden verkündeten Wahlsieg von Staatschef Lukaschenko, der laut Prognosen knapp 80 Prozent der Stimmen erhalten haben soll. Tichanowskaja werden nur rund sieben Prozent zugeschrieben. Diese erkennt das Ergebnis nicht an.

Tichanowskajas Ziel im Wahlkampf war es, die Abstimmung zu gewinnen, als Präsidentin alle politischen Gefangenen freizulassen und dann eine freie Neuwahl anzusetzen. Sie kandidierte an Stelle ihres Ehemanns Sergej Tichanowski. Der regierungskritische Blogger sitzt in Haft.

Lukaschenko regiert Belarus bereits seit 26 Jahren autoritär und strebt nun eine sechste Amtszeit an.

deutschlandfunk


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