Es fand ein Treffen der Generalstaatsanwälte der GUS-Staaten statt

  08 Oktober 2020    Gelesen: 649
  Es fand ein Treffen der Generalstaatsanwälte der GUS-Staaten statt

Am 8. Oktober fand die Sitzung zum 30-jährigen Jubiläum des Koordinierungsrates der Generalstaatsanwälte der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) in Form einer Videokonferenz statt.

Unser Land wurde von einer Delegation unter der Leitung von Generalstaatsanwalt Kamran Aliyev bei dem Treffen vertreten, an dem die Leiter der GUS-Staatsanwaltschaft und der Internationalen Vereinigung der Staatsanwälte teilnahmen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Azvision.az mit.

Während des Treffens gratulierte der Generalstaatsanwalt der Republik Aserbaidschan den Teilnehmern zum 25. Jahrestag des Koordinierungsrates, einschließlich der Generalstaatsanwälte Russlands, Weißrusslands und Moldawiens, und wünschte ihnen viel Erfolg bei ihren künftigen Bemühungen.

Es wurde festgestellt, dass der Präsident der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev, vom 10. Juni 2020, um eine angemessene Anpassung und Transparenz der Staatsanwaltschaft der Republik Aserbaidschan an die neuen gesellschaftlichen Herausforderungen zu gewährleisten, die Flexibilität und Effizienz der Arbeit zu erhöhen und Fachkräfte zu bilden, die den modernen Anforderungen entsprechen. Die neue Struktur der Generalstaatsanwaltschaft wurde genehmigt. Auf Anordnung wurde die Struktur der Generalstaatsanwaltschaft vollständig umstrukturiert und flexiblere, mobilere und dynamischere Abteilungen eingerichtet und die Anzahl der Abteilungen und Abteilungen von 15 auf 18 erhöht. Im Rahmen der Reformen wurden Informationen zu den Funktionen der Ermittlungs- und Überwachungsaufsicht in der Generalstaatsanwaltschaft sowie zu fortschreitenden Neuerungen bei der Umsetzung der Verfahrenskontrolle über die Untersuchung bereitgestellt.

Den Teilnehmern des Treffens wurde mitgeteilt, dass die militärpolitische Führung Armeniens seit dem 27. September ihre provokativen Aktionen fortgesetzt und ihre Verpflichtungen aus den Genfer Konventionen und dem Völkerrecht im Allgemeinen grob verletzt hat. Schwere Waffen feuerten auf dicht besiedelte Gebiete Aserbaidschans, einschließlich Ganja außerhalb der Kriegsgebiete, der Städte Mingachevir (Wasserkraftwerk) und Yevlakh (Ölpipeline Baku-Tiflis-Ceyhan), Absheron und Khizi, wo sich strategische Einrichtungen befinden und vorbeifahren.

Der Generalstaatsanwalt stellte fest, dass die Generalstaatsanwaltschaft der Republik Aserbaidschan 26 Strafverfahren wegen dieser Tatsachen eingeleitet hat und dass Staatsanwälte und Ermittler trotz der Bedrohung des Lebens in der Region geeignete operative und Ermittlungsmaßnahmen ergreifen. Es wurde festgestellt, dass infolge der armenischen Militäraggression seit dem 27. September 31 Zivilisten, darunter 3 Kinder und 9 Frauen, getötet, 148 Zivilisten schwer verletzt, insgesamt 778 Häuser und 117 zivile Einrichtungen zerstört wurden.

Der Generalstaatsanwalt der Republik Usbekistan, Nigmatilla Yuldashev, und der Generalstaatsanwalt der Russischen Föderation, Igor Krasnov, betonten die Bedeutung einer friedlichen Beilegung des Konflikts zwischen Armenien, Aserbaidschan, Berg-Karabach im Rahmen des Völkerrechts, einschließlich der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates.

Anschließend wurden organisatorische Fragen besprochen und relevante Dokumente zur Zusammenarbeit unterzeichnet. Der Generalstaatsanwalt der Russischen Föderation, Igor Krasnov, wurde für das nächste Jahr zum Vorsitzenden des Rates gewählt, und es wurde beschlossen, die 31. Tagung des Rates im Jahr 2021 in Kasachstan abzuhalten.


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