Österreichisches Parlament billigt den Vorschlag, im Berg-Karabach-Konflikt zu vermitteln

  15 Oktober 2020    Gelesen: 1020
 Österreichisches Parlament billigt den Vorschlag, im Berg-Karabach-Konflikt zu vermitteln

Das österreichische Parlament stimmte dem Vorschlag zur Vermittlung im Berg-Karabach-Konflikt zu, berichtet AzVision.az.

Der entsprechende Vorschlag wurde von Mitgliedern des österreichischen Nationalrates - Reinhold Lopatka, Ewa Ernst-Dziedzic und Pamela Rendi-Wagner - initiiert.

Die Bundesregierung, insbesondere der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten, wird aufgefordert, weiterhin auf bilateraler und multilateraler Ebene zu arbeiten, um ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen, der sofortigen Einstellung der Feindseligkeiten, dem Völkerrecht, insbesondere der Zivilbevölkerung, nachzukommen.

In diesem Zusammenhang wird der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten aufgefordert, auf europäischer Ebene dafür zu sorgen, dass die Europäische Union der betroffenen Zivilbevölkerung humanitäre Hilfe leistet und erneut alle am Berg-Karabach-Konflikt beteiligten Teilnehmer beeinflusst, um den Zugang der Zivilbevölkerung zu humanitärer Hilfe zu gewährleisten.

"Darüber hinaus wird dem zuständigen Bundesminister angeboten, sich durch inhaltliche Verhandlungen unter der Schirmherrschaft der Ko-Vorsitzenden der OSZE-Minsk-Gruppe für die Beilegung des Berg-Karabach-Konflikts einzusetzen und erforderlichenfalls direkte Gespräche zwischen Armenien und Aserbaidschan in Wien zu ermöglichen."


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