Weitere Republikaner erkennen Sieg Bidens an

  15 Dezember 2020    Gelesen: 540
Weitere Republikaner erkennen Sieg Bidens an

In den USA hat das Gremium der Wahlleute formell den Sieg des Demokraten Biden bei der Präsidentschaftswahl bestätigt. Er erhielt vom sogenannten Electoral College 306 Stimmen, der Amtsinhaber Trump kam auf 232. Weitere Republikaner erklärten, ihn als gewählten Präsidenten anzuerkennen.

Der einflussreiche Senator Thune sagte, die Wahlleute aus den Bundesstaaten hätten die Angelegenheit geklärt; man müsse nun nach vorne schauen. Der republikanische Vorsitzende des Ausschusses für die Amtsvereidigung, Senator Blunt, erklärte, das Gremium betrachte Biden nun als künftigen Präsidenten. Zahlreiche andere Politiker der republikanischen Partei äußerten sich dagegen nicht.

Biden: Zeit, Gräben zu überwinden

Biden erklärte in einer Ansprache, es sei nun Zeit, die Gräben zu überwinden. Er werde ein Präsident für alle Amerikaner sein. In den Vereinigten Staaten wird der Präsident formell nicht direkt vom Volk gewählt, sondern von Wahlleuten. Deren Zusammensetzung richtet sich nach den Ergebnissen in den jeweiligen Bundesstaaten. Für den Einzug ins Weiße Haus sind mindestens 270 Stimmen erforderlich. Biden soll am 20. Januar in Washington vereidigt werden. An dem Tag endet Trumps Amtszeit automatisch, auch wenn er seine Niederlage nach wie vor nicht anerkennt. Er begründet dies mit angeblichen Wahlmanipulationen. Belege dafür hat er nicht vorgelegt.

Rücktritt von Justizminister Barr

Gestern reichte Justizminister Barr seinen Rücktritt ein. Trump teilte mit, Barr werde am 23. Dezember aus dem Amt scheiden. Dessen Stellvertreter Rosen werde den Posten geschäftsführend übernehmen. Barr, der als Vertrauter Trumps galt, hatte Anfang Dezember erklärt, es habe bei der Präsidentschaftswahl keinen Betrug von einem Ausmaß gegeben, das zu einem anderen Ausgang hätte führen können.


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