Merkels Notoperation in Brüssel

  28 Dezember 2020    Gelesen: 288
Merkels Notoperation in Brüssel

Die Bundesregierung hat in den sechs Monaten ihrer Ratspräsidentschaft die EU womöglich vor dem Zerfall gerettet. Doch Zukunftsprojekte blieben liegen.

Wenn alle sechs Monate ein neues Land die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, bricht meist eine Flut von logobedruckten Kugelschreibern, Krawatten und Kalendern über Brüssel herein. Die Deutschen wollten auf den Nippes verzichten, als sie am 1. Juli die Geschäfte in der EU übernahmen – aus Gründen der Nachhaltigkeit. Auch deshalb ist ein Accessoire jetzt besonders begehrt, das nur Regierungsmitarbeiter erhalten haben: der Mund-Nasen-Schutz zur deutschen Ratspräsidentschaft. In gediegenem Blau hat er nicht nur das Zeug zur Sammlerkostbarkeit. Er taugt auch als Symbol einer deutschen Ratspräsidentschaft, die dem Coronavirus zum Opfer gefallen ist.

Dabei hatte sich die Bundesregierung so viel vorgenommen: Sie wollte den nächsten Sieben-Jahres-Finanzrahmen und das Corona-Wiederaufbaupaket der EU über die Ziellinie bringen, beim Klimaschutz ehrgeiziger werden, eine Agrarreform durch Ministerrat und Parlament bugsieren, neue Mitgliedsländer heranführen und dann auch noch die Blockade in der Migrationspolitik lösen.

spiegel


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