Länder wollen Beschlüsse unterschiedlich umsetzen

  07 Januar 2021    Gelesen: 366
Länder wollen Beschlüsse unterschiedlich umsetzen

Schon kurz nach dem Bund-Länder-Beschluss zur Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns in Deutschland steht die bundesweit einheitliche Umsetzung infrage.

Umstritten ist vor allem die vereinbarte Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer in Corona-Hotspots. Für Diskussionen sorgen auch die schärferen Kontaktbeschränkungen und die Schließung von Schulen und Kitas. Länder wie Baden-Württemberg, Brandenburg oder Mecklenburg-Vorpommern kündigten an, die Entscheidungen über die neuen Maßnahmen auf Ende der Woche zu vertagen. Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann sagte zur 15-Kilometer-Regel, aktuell plane man dies nicht. In seinem Bundesland und in Niedersachsen sollen zudem die Grundschulen ab dem 18. Januar wieder öffnen. Berlin und Rheinland-Pfalz verlängerten den Lockdown samt verschärfter Kontaktbeschränkungen bereits, zunächst aber ohne die 15-Kilometer-Regel. Dagegen setzte das Kabinett in Bayern in einer Sondersitzung die Beschlüsse eins zu eins um. Dort wurden außerdem die diesjährigen Faschingsferien Mitte Februar gestrichen.

Bund und Länder hatten sich vor zwei Tagen darauf geeinigt, den Lockdown bis Ende Januar zu verlängern und weiter zu verschärfen.


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