Söder beklagte in der „Süddeutschen Zeitung“, dass es unter Pflegekräften zu viel Skepsis gegenüber den Corona-Impfstoffen gebe. Der Deutsche Ethikrat sollte deshalb Vorschläge zu einer möglichen Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen machen. Gerade in den Pflegeheimen gehe es schließlich um Leben und Tod. Söder sagte, sich impfen zu lassen, sollte als Bürgerpflicht angesehen werden. Er schlug eine staatliche Kampagne vor, an der sich Vorbilder aus Kunst, Sport und Politik beteiligten.

Der bayerische Ministerpräsident forderte außerdem eine „nationale Pharma-Allianz“, um die Produktion von Impfstoffen zu beschleunigen. Darüber müsse man mit den Pharmakonzernen reden. Wo nötig, müsse der Staat den Unternehmen einen Ausgleich zahlen. Außerdem forderte Söder mehr Einrichtungen, in denen das mutierte Virus nachgewiesen werden kann.

Ethikrat-Mitglied Henn: Eng umrissene berufsbezogene Impfpflicht möglich
Der Medizinethiker und Humangenetiker Wolfram Henn, der auch Mitglied des Deutschen Ethikrats ist, hatte bereits in der vergangenen Woche eine „eng umrissene berufsbezogene“ Impfpflicht als mögliche notwendige Maßnahme in Erwägung gezogen. Henn sagte der „Heilbronner Stimme“, er setze zunächst auf persönliche Debatten und Gespräche über solidarisches Verhalten. Eine allgemeine Impfpflicht komme nicht in Frage. Der Medizinethiker schlug eine Werbekampagne mit prominenten Senioren vor, „denen die Leute Herz und Hirn zutrauen.“

Eine Mehrheit der Deutschen lehnt eine Impfpflicht im Kampf gegen die Corona-Pandemie ab. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sprachen sich 56 Prozent dagegen aus. 33 Prozent befürworteten einen solchen Schritt. 11 Prozent machten keine Angaben.

Impfpflicht „für bedrohte Teile der Bevölkerung“ möglich

Nach dem Infektionsschutzgesetz könnte das Bundesgesundheitsministerium mit Zustimmung des Bundesrats eine Impfpflicht „für bedrohte Teile der Bevölkerung“ anordnen. Nach Einschätzung von Experten der Weltgesundheitsorganisation ist eine Impfquote von 60 bis 70 Prozent nötig, um die Pandemie in den Griff zu bekommen.

Bundesgesundheitsminister Spahn hatte bislang immer betont, dass eine Impfpflicht in Deutschland nicht zur Debatte stehe. Der CDU-Politiker befürwortete aber eine Debatte darüber, Menschen, die gegen das Coronavirus immun sind, mehr Möglichkeiten einrzuräumen als anderen.

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