Schwesig fordert klare Regeln für Pendler zwischen EU-Staaten

  22 Januar 2021    Gelesen: 169
Schwesig fordert klare Regeln für Pendler zwischen EU-Staaten

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Schwesig, hält in der Debatte über innereuropäische Grenzschließungen verbindliche Absprachen zwischen den Ländern für dringend notwendig.

Es müsse ganz klare Vereinbarungen in der Europäischen Union geben, sagte die SPD-Politikerin im Deutschlandfunk. Es gehe unter anderem darum, Reisende zu testen. Mecklenburg-Vorpommern habe da nicht auf Vorgaben der EU gewartet, sondern bereits vor Wochen Regeln für Reisen ins Nachbarland Polen und von dort ins Bundesgebiet festgelegt. So gebe es beispielsweise für Pendler aus Polen Angebote, vorübergehend in Mecklenburg-Vormpommern zu bleiben und sich bei den Arbeitgebern regelmäßig testen zu lassen. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten bei ihrem digitalen Gipfeltreffen gestern Abend striktere Reisebeschränkungen beschlossen. Kommissionspräsidentin von der Leyen erklärte, von allen nicht unbedingt notwendigen Reisen sollte dringend abgeraten werden, sowohl innerhalb eines Landes als auch grenzüberschreitend. Die Grenzen sollen aber grundsätzlich offen bleiben und der Warenverkehr möglichst reibungslos weiterlaufen. Eingeführt wird eine weitere Kategorie zur Einstufung von Risikogebieten: eine dunkelrote Zone für Regionen, in denen das Virus stark verbreitet ist.


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