Dedy: „Städte und Gemeinden brauchen Planungssicherheit“

  02 Februar 2021    Gelesen: 636
Dedy: „Städte und Gemeinden brauchen Planungssicherheit“

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dedy, fordert nach dem Impfgipfel mehr Planungssicherheit bei den Corona-Impfungen. Die Städte und Gemeinden müssten von Bund und Ländern konkrete Angaben erhalten, wann die Impfstoffe in welches Impfzentrum geliefert würden, sagte Dedy im Deutschlandfunk.

Die Ergebnisse des Gipfels reichten nicht aus, weil sie nicht praktikabel seien. Terminvergabe sei eine handfeste Sache, für die man verbindliche Eckdaten brauche.

Klare Kommunikation von Bund und Ländern

Dedy kritisierte auch den Umgang mit den Bürgerinnen und Bürgern. Bund und Länder müssten nun klar kommunizieren, dass Impfungen zwar in Aussicht gestellt worden seien, sich nun aber verzögerten: „Das möchte ich nicht in den Rathäusern abgeladen wissen.“ Man habe Hoffnungen und Erwartungen geschaffen – vor allem bei den Menschen über 80 – und mit diesen Erwartungen müssten die Städte und Gemeinden nun vor Ort umgehen. Ein Impfplan helfe auch nur dann, wenn er konkret werde – „und diese Konkretheit sehe ich bisher noch nicht“, betonte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags.

Opposition gibt sich enttäuscht

Linke, FDP und Grüne zeigten sich enttäuscht von den Ergebnissen der Videokonferenz von Bund, Ländern, Pharmaindustrie und EU-Kommission. Der Vorsitzende der Grünen, Habeck, sagte im ARD Fernsehen, er würde sich nicht auf die Aussagen der Pharmaindustrie verlassen. Zudem sei die Ankündigung eines Impfplans noch kein konkreter Plan. Habeck erneuerte seine Forderung, dass der Staat bei der Terminvergabe mehr Einsatz zeigen müsse: die Menschen seien frustriert und zermürbt, dazu trage auch das Procedere der Impfterminvergabe bei.

Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Bartsch, bezeichnete den Gipfel gegenüber der Funke-Mediengruppe wörtlich als „Impfplacebo“ und verlangte einen Produktions- und Verteilungsplan. Auch FDP-Chef Lindner nannte die Ergebnisse enttäuschend. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig kritisierte, dass nicht mehr Impfstoff bestellt wurde, ähnlich wie in anderen Ländern.


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