Er sagte am Abend in Brüssel nach einer Videokonferenz mit den Verteidigungsministern der 30 Bündnisstaaten, man habe eine positive und anregende Diskussion geführt. Die Gespräche seien ein guter Start der Beratungen über das Projekt „Nato 2030“.
Die Reforminitiative Stoltenbergs sieht unter anderem vor, Maßnahmen zur Abschreckung und Verteidigung künftig zumindest teilweise aus der Nato-Gemeinschaftskasse zu finanzieren. Dann müssten die Mitgliedsstaaten nicht mehr alle Kosten selbst tragen, wenn sie sich zum Beispiel an der Stationierung von Truppen im Baltikum oder an Luftüberwachungseinsätzen beteiligen. Nach Angaben aus Bündniskreisen sprach sich Frankreich bei den Beratungen allerdings klar gegen eine Vergemeinschaftung solcher Kosten aus. Lediglich Polen äußerte demnach Unterstützung für den Vorschlag.
Die Nato-Verteidigungsminister setzen heute ihre Video-Konferenz mit Beratungen über die Zukunft des Afghanistan-Einsatzes fort. Dabei geht es um die Frage, ob die Nato-Truppen bis Ende April aus dem Land abziehen sollen.
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