Masken-Affäre: Union gerät in Bedrängnis – Grüne verweisen auf „strukturelles Problem“

  08 März 2021    Gelesen: 512
Masken-Affäre: Union gerät in Bedrängnis – Grüne verweisen auf „strukturelles Problem“

Die Union hat die Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein (CSU) und Nikolas Löbel (CDU), die an der Maskenbeschaffung mitverdient haben sollen, zum Rückzug offenbar nicht zwingen können und steht kurz vor wichtigen Landtagswahlen schwer unter Druck. Darüber berichtet die Deutsche Presse-Agentur.

CDU-Chef Armin Laschet und Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) forderten Nüßlein und Löbel auf, ihre Mandate sofort aufzugeben. Wer Geschäfte mache mit dem Schutz von Menschen in der Krise, der sei kein Volksvertreter, sagte Laschet dem ARD-Hauptstadtstudio. „Und der muss das Parlament auch schleunigst verlassen.“ CSU-Chef Markus Söder twitterte: „Alle Betroffenen sollten umgehend reinen Tisch machen und grundlegende Konsequenzen ziehen.“

Brinkhaus schloss nicht aus, dass es noch mehr solcher Fälle in den eigenen Reihen gibt.
„Wir werden die nächsten Tage dazu nutzen, auch alle Zweifelsfälle entsprechend zu klären, weil wir auch glauben, dass wir das schuldig sind“, sagte er am Sonntagabend in der ARD. Es könne nicht sein, dass sich Abgeordnete in der schwersten Krise des Landes bereicherten. „Wir führen nicht nur Gespräche, sondern wir verlangen auch entsprechende Auskünfte.“

Auch CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak forderte Löbel und Nüßlein in einem Gespräch mit der „Bild live“ zum sofortigen Verlassen des Bundestags auf: „Ich spreche hier für die ganze Partei: Beide müssen jetzt den Schritt gehen“, äußerte er

snanews


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