Als er am späten Montagabend vor die Kameras des Staatsfernsehens trat, hatte er eine echte Überraschung parat. Der russische Präsident Wladimir Putin verkündete, dass er Verteidigungsminister Sergej Schojgu angewiesen habe, mit dem Abzug der russischen Truppen aus Syrien zu beginnen. "Ich bin der Meinung, dass die Aufgabe, die dem Verteidigungsministerium und der Armee gestellt wurde, weitgehend erfüllt ist", sagte Putin. Der Abzug solle schon am Dienstag beginnen.

Wenn Putins Aussagen stimmen, dann muss dies selbst für Schojgu eine unerwartete Entscheidung gewesen sein. Denn die Entscheidung habe er nur mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad im Vorfeld besprochen, sagte Putin. Folglich war die Überraschung weltweit groß.

Unbestätigten Meldungen zufolge will sich zudem auch die libanesische Hisbollah aus Syrien zurückziehen. Das würde, zusammen mit dem russischen Truppenabzug, den Forderungen entsprechen, die die syrische Opposition im Vorfeld der Verhandlungen gestellt hatte. Der UN-Sicherheitsrat begrüßte die Entscheidung Putins auch bereits. Der derzeitige Vorsitzende des Gremiums, der angolanische UN-Botschafter Ismael Gaspar Martins, sprach von einem "positiven Schritt" Russlands. "Das ist das, was wir sehen wollen."

"Wenn Russland es mit dem Truppenabzug ernst meint, wird das den Friedensgesprächen einen positiven Schub geben", sagte vorsichtig optimistisch auch Salim al-Muslat, Sprecher der Verhandlungsdelegation der syrischen Opposition. Doch eben das ist die Frage: Wie ernst meint es Russland?

Russland bleibt weiter in Syrien präsent

Die verkündete Maßnahme bedeutet jedenfalls nicht, dass russische Truppen Syrien komplett verlassen, eine erhebliche militärische Präsenz bleibt vor Ort und könnte theoretisch jederzeit wieder erweitert werden. Moskau gibt seine Interessen in Syrien nicht auf. Die Marinebasis in Tartus und der Flugplatz Hmeimim in der Provinz Latakia, von dem russische Bomber ihre Luftangriffe starteten, sollen weiterhin wie früher Betrieb bleiben, so Putin. Sie müssen außerdem "ausreichend vom Boden, vom Meer und aus der Luft beschützt werden". Das würde voraussetzen, dass Kriegsschiffe, Luftabwehrsysteme und zumindest ein Teil der Militärflugzeuge unverändert vor Ort bleiben.

Was und in welchen Umfang tatsächlich abgezogen wird, wird sich wohl erst in den kommenden Tagen zeigen. Putin sprach von einem "Großteil von Truppen", der Syrien verlassen solle. Ob russische Spezialeinheiten und Artillerie bleiben, ist nicht klar. Zumal Moskau offiziell nie bestätigt hat, dass sie an den Kämpfen teilnehmen.

"Ich hoffe, dass die heutige Entscheidung ein gutes Signal für alle Konfliktparteien sein wird", sagte Putin. "Hoffentlich wird es das Vertrauensniveau bei allen Beteiligten des Friedensprozesses erheblich steigern." Diese Botschaft dürfte an die syrische Opposition gerichtet sein. Denn mit der Verkündung des Abzugs setzt Moskau die Oppositionsgruppen politisch unter Druck. Nun müssen sie mit dem Regime verhandeln, sonst gelten sie schnell als kompromissunfähig und könnten dann als "Terroristen" angegriffen werden.

Der IS ist geschwächt, aber nicht besiegt

Allerdings hatte der syrische Außenminister am Samstag erklärt, dass seine Seite die Diskussion über die Zukunft von Assad bei den Verhandlungen strikt ausschließe. "Wir werden mit niemandem über die Präsidentschaft sprechen. Baschar ist eine rote Linie und eine Angelegenheit des syrischen Volkes", sagte er.

Vor fast einem halben Jahr hatte Russland seine Militäroperation in Syrien begonnen, mit dem erklärten Ziel, die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu bekämpfen. Doch wenn dies tatsächlich Moskau Hauptziel war, dann wäre es unlogisch, die Truppen ausgerechnet jetzt abzuziehen. In den letzten Monaten hat der IS zwar einen Teil seiner Gebiete verloren. Im Nordosten wird er durch die von der USA angeführte Allianz bedrängt. Russische Flugzeuge haben zuletzt die Stadt Palmyra angegriffen, um die Offensive der Regimetruppen vorzubereiten.

Doch endgültig besiegt ist die Terrormiliz bei weitem nicht. Dass Russland ausgerechnet jetzt sein Engagement zumindest zurückfährt, spricht dafür, dass der Kampf gegen den IS für Putin nicht das wichtigste Motiv war.

Assad wurde deutlich gestärkt

Tatsächlich hatte Putin im vergangenen Oktober die Aufgabe der russischen Armee damit definiert, dass eine "Stabilisierung der legitimen Macht" erreicht werden solle. Aus dieser Sicht hat er echte Erfolge zu verzeichnen. Der syrische Präsident Baschar al-Assad bleibt weiter an der Macht, seine Position wurde gestärkt.

In der Anfangsphase hatte es zwar lange gedauert, bis die russische Luftwaffe zusammen mit syrischen Bodentruppen und mit Unterstützung des Irans nennenswerte Erfolge verzeichnen konnte. Doch schließlich konnte Assad Gebiete in den Provinzen Latakia, Idlib und Aleppo zurückgewinnen, die Umzingelung der Stadt Aleppo wurde zum großen Erfolg. Auch politisch wurde Assad gestärkt – die USA sind bereits im vergangenen Jahr von der Forderung nach seinem sofortigen Rücktritt als Voraussetzung für einen Friedensprozess abgerückt.

Russland ist wieder geopolitisch präsent

Auch geopolitisch hat Putin mit der Militäroperation einige seiner Ziele erreicht. Der Fokus der Weltöffentlichkeit wurde von der russischen Beteiligung an den Kämpfen in der Ostukraine auf Syrien verlegt. Nach dem Beginn der Luftschläge war eine Lösung in Syrien ohne Moskau nicht mehr möglich.

Russland brachte sich diplomatisch sogar als Vermittler ins Zentrum der Verhandlungen. Ende Februar verkündete Putin stolz in einer Fernsehansprache den Beginn der Waffenruhe in Syrien, die er zusammen mit dem US-Präsidenten Barack Obama ausgehandelt habe.

Russland ist wieder eine Weltmacht, die auf Augenhöhe mit der USA über Krieg und Frieden entscheidet – so wurden die russischen Aktionen zu Hause gefeiert. "Wir haben das Meinungsbild in den USA und Europa umgedreht, ihnen wurde klar, dass sich Russland dort mit einer wichtigen Aufgabe beschäftigt", sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im russischen Föderationsrat, Wiktor Oserow, der russischen Zeitung RBC in Bezug auf den nun erklärten Abzug von Truppen aus Syrien.

Am Ende drohten die Kosten zu hoch zu werden

Doch das Bild, das Oserow zeichnet, ist reichlich geschönt. Die Operation hatte hohe politische und auch finanzielle Kosten für Russland. Menschenrechtsorganisationen werfen Russland vor, Bomben auch auf Zivilisten abzuwerfen – das trägt mitnichten zu einem positiveren Bild im Westen bei. Nach dem Abschuss eines russischen Militärjets durch die türkische Luftwaffe kam es zu einem ernsten Konflikt mit der Türkei. Die Beziehungen zu den Ländern der Region, die wie Saudi-Arabien syrische Rebellen unterstützen, stehen auf dem Spiel. Und nicht zuletzt war die Operation gerade in der Krisenzeit nicht billig – die Kosten wurden von russischen Experten auf 2,5 Millionen US-Dollar täglich geschätzt.

Daher dürfte der Abzug vor allem dazu dienen, politische Gewinne zu sichern, bevor die Kosten noch weiter steigen. Mehrere russische Soldaten, offiziell vier, sind in Syrien ums Leben gekommen. Auch wenn die Verluste in Wirklichkeit etwas höher liegen dürften, wurde Syrien für Russland bis jetzt nicht zum "zweiten Afghanistan", wie Teile der russischen Öffentlichkeit gefürchtet hatten, oder zu einem Sumpf, wie die USA prophezeiten. Höchste Zeit aufzuhören.

Quelle- welt.de

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