„Die Entwicklung in Libyen ist einer der wenigen außenpolitischen Lichtblicke des letzten Jahres. Wo vor einem Jahr noch Krieg herrschte, ruhen die Waffen“, sagte Maas nach seiner Landung in Tripolis.
„Mit der Bestätigung der Einheitsregierung von Premierminister Dbeiba durch das Parlament und der friedlichen Übergabe der Regierungsgeschäfte ist das Land einen entscheidenden Schritt vorangekommen.“
Er besuche Libyen zusammen mit seinem französischen und seinem italienischen Amtskollegen, Jean-Yves Le Drian und Luigi di Maio, „um der neuen Einheitsregierung unsere Unterstützung für die nächsten Schritte auf diesem Weg zu zeigen“, sagte der deutsche Außenminister.
Wie das Auswärtige Amt in Berlin mitteilte, wollen die drei Minister mit der am 15. März vereidigten libyschen Übergangsregierung die Bemühungen um Frieden und Einheit in Libyen voranbringen. Am Donnerstag werden sie deshalb mit Übergangsregierungschef Abdul Hamid Dbeiba, Außenministerin Najla el Mangoush sowie mit weiteren Mitgliedern des Kabinetts über die Versorgung der Bevölkerung, die Vorbereitung landesweiter Wahlen und die Umsetzung der Waffenstillstandsvereinbarung beraten.
Mit Hilfe des UN-Flüchtlingskommissariats UHCR hat Deutschland nach Angaben des Auswärtigen Amtes mehr als 45 Millionen Euro zum Schutz von Flüchtlingen bereitgestellt, seit Ende 2017 sind über 5.500 besonders schutzbedürftige Menschen aus Libyen evakuiert worden.
snanews
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