Der Appel, über den die Financial Times berichtet, ist als Brief an US-Präsident Biden geschickt worden. Zu den Unterzeichnenden zählen der frühere britische Premier Gordon Brown sowie François Hollande, Mary Robinson, Fernando Henrique Cardoso, Juan Manuel Santos and Ellen Johnson Sirleaf. Sie sind die ehemaligen Präsidenten von Frankreich, Irland, Brasilien, Kolumbien und Liberia.. aus dem die zitiert.
Indien und Südafrika hatten der Welthandelsorganisation bereits im Oktober vergangenen Jahres einen Verzicht auf Patentrechte vorgeschlagen. Bisher haben sich der Initiative fast 60 Länder angeschlossen.
Impfstoffe selbst produzieren – ohne Furcht vor Klagen
Ein Aussetzen der Patentrechte würde es Entwicklungsländern ermöglichen, den Aufbau von Impfstoffen zu kopieren und sie selbst zu produzieren, ohne befürchten zu müssen, wegen Verletzung des geistigen Eigentums verklagt zu werden. Dazu sei eine Verzichtserklärung bei der welthandelsorganisation ein wichtiger und notwendiger Schritt, fordern die Unterzeichner. Impfstoff-Know-how und -Technologie müssten offen ausgetauscht werden. Zudem müssten die globalen Produktionskapazitäten erweitert werden. Momentan blockierten Industriemonopolen den Zugang zu den Impfstoffen und verursachten dadurch erhebliche Versorgungsengpässe.
Gespräche stecken fest
Die internationalen Gespräche zur Aussetzung des Patentschutzes auf Impfstoffe und Medikamente gegen Covid-19 stecken fest. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation soll es in den nächsten Tagen weitere Gespräche dazu geben. Die meisten Impfungen gegen Covid-19 wurden laut WHO bisher in reichen Ländern wie Deutschland verabreicht. Unter anderem die EU und die USA lehnen eine vorübergehende Aufhebung des Patentschutzes ab, um ihre Pharmaindustrie zu schützen.
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