Was ist das „Grüne Zertifikat“?
Das „Grüne Zertifikat“ ist ein von den Mitgliedsstaaten geplantes digitales Dokument, das künftig EU-weit gelten soll. In diesem soll unter anderem angezeigt werden, ob jemand vollständig gegen das Coronavirus geimpft ist sowie wann und mit welchem Wirkstoff das passiert ist. Es soll aber auch Aufschluss darüber geben können, ob jemand negativ getestet wurde oder bereits eine Covid-19-Erkrankung überstanden hat. Über einen Barcode sollen diese Informationen fälschungssicher abgerufen werden können. Das Dokument soll in der jeweiligen Landessprache und auf Englisch ausgestellt werden.
Welche Befugnisse haben Geimpfte mit dem EU-Zertifikat?
Welche Vorteile das Zertifikat den Geimpften verschafft, ist noch nicht ganz klar. Da dies jedes Land selbst festlegen soll, können die Regeln ganz unterschiedlich aussehen. Die Staaten sollen zudem selbst entscheiden, ob sie auch Impfungen mit Präparaten anerkennen, die nur in bestimmten Ländern, aber nicht in der gesamten EU zugelassen sind – wie etwa die Impfstoffe aus Russland oder China. Wahrscheinlich ist, dass viele Länder bei der Einreise von nachweislich Geimpften auf Test- oder Quarantänepflichten verzichten. Denkbar wäre auch, dass die Menschen ohne oder mit nur leichten Einschränkungen Orte wie Restaurants, Kinos oder Museen besuchen können. So kündigte Dänemark an, dass mit der Einführung des „Grünen Zertifikats“ Sommerurlaub im Land für Geimpfte, negativ Getestete und Menschen mit überstandener Corona-Infektion möglich werden soll.
Wie weit ist das EU-Projekt?
Die EU-Staaten haben sich nun auf eine gemeinsame Linie für das Zertifikat verständigt. Justizkommissar Reynders begrüßte auf Twitter eine entsprechende Einigung der Botschafter der 27 Mitgliedsländer. Demnach soll das Zertifikat kostenfrei sein und auf Papier oder digital ausgestellt werden können. Details müssen nun noch mit dem Europäischen Parlament abgestimmt werden. Anschließend dürften die Verhandlungen mit den EU-Staaten beginnen. Die Einführung des „Grünen Zertifikats“ ist für Ende Juni geplant. Die Regeln sollen zunächst für zwölf Monate gelten.
Wie steht es um die Pläne für einen digitalen Impfpass in Deutschland?
In Deutschland ist ein digitaler Impfpass in Planung, der letztendlich ein „Grünes Zertifikat“ nach EU-Regeln darstellen soll. Eine entsprechende App soll zwischen Mitte Mai und Ende Juni zur Verfügung stehen, hieß es aus dem Bundesgesundheitsministerium. Allerdings wird ein Impfeintrag dann wohl auch in der bereits bestehenden Corona-Warn-App möglich sein. Im Impfzentrum oder in der Arztpraxis sollen Geimpfte ein Zertifikat erhalten – digital oder als Ausdruck. Dieses könnte dann in eine der Apps eingespeist werden. Mit einer weiteren App soll dann die Echtheit des Zertifikats überprüft werden können. Das System wird von einem Konsortium aus den Firmen IBM, Ubirch, Govdigital und Bechtle als Open-Source-Projekt entwickelt.
Welche Rechte mit dem digitalen Impfpass verbunden sein werden, steht noch nicht fest. Gesundheitsminister Spahn hatte angekündigt, in absehbarer Zeit Geimpften die gleichen Rechte wie negativ Getesteten zu geben, etwa beim Einkaufen oder beim Besuch von Museen. Derzeit sucht die Bundesregierung noch nach einem Verfahren, wie bereits vollständig Geimpfte ihre Bescheinigung nachträglich erhalten können. Als vollständig geimpft gilt man in Deutschland zwei Wochen nach dem Erhalt der zweiten Impfdosis.
Wo dürften Geimpfte jetzt schon reisen?
Einige Urlaubsländer wie Griechenland oder Zypern dringen seit Monaten auf das Zertifikat. Sie sind wirtschaftlich stark vom Tourismus abhängig. Deshalb haben die beiden Länder vor Wochen in bilateralen Abkommen die quarantänefreie Einreise von geimpften Israelis vereinbart. Das war zwischenzeitlich auch für geimpfte EU-Bürger geplant, das Auswärtige Amt hat dazu bisher keine Informationen veröffentlicht. Israel selbst will Gruppen von geimpften Touristen ab dem 23. Mai wieder empfangen. Details der Einreisebestimmungen sollen noch veröffentlicht werden. Dänemark plant, Geimpfte, die aus Ländern mit recht niedrigen Infektionszahlen kommen, etwa ab Mai ohne Test und Quarantäne einreisen zu lassen. Nach und nach wollen auch Kreuzfahrtunternehmen in den USA sowie Touristenhotspots in Thailand Modellprojekte für Geimpfte anbieten.
deutschlandfunk
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