Alles beim Alten in Israel

  05 Mai 2021    Gelesen: 1240
  Alles beim Alten in Israel

Nach der vierten Wahl binnen zwei Jahren droht in Israel ein erneuter Urnengang. Ministerpräsident Netanyahu konnte keine Koalition bilden. Jetzt dürfen es die anderen probieren.

Israels rechtskonservativer Ministerpräsident Benjamin Netanyahu ist nach der vierten Parlamentswahl binnen zwei Jahren erneut mit der Bildung einer Regierung gescheitert. Eine entsprechende Frist lief um Mitternacht Ortszeit ab, also um 23 Uhr deutscher Zeit.

Staatspräsident Reuven Rivlin könnte am Mittwoch nun Oppositionsführer Jair Lapid mit der Regierungsbildung beauftragen. Seine Zukunftspartei gehört der politischen Mitte an, doch auch für ihn dürfte die Bildung einer Koalition nicht einfach sein. Bis auf Weiteres bleibt Netanyahu an der Spitze einer Übergangsregierung, eine fünfte Neuwahl ist nicht ausgeschlossen.

Netanyahu ist seit zwölf Jahren Ministerpräsident des Landes, keiner vor ihm war länger in dieser Position. In der Zukunftspartei scheint Netanyahu jedoch eine ernsthafte Gefahr zu sehen. Am Montag hatte der 71-Jährige dem Chef der religiös-nationalistischen Partei Jamina, Naftali Bennett, das Amt des Regierungschefs in einem Wechselmodell angeboten, um eine »linke Regierung« zu verhindern.

spiegel


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