Die Deutsche Stiftung Patientenschutz sieht als das größte Problem bei "kriminell organisierten" Corona-Teststellen die mangelnde Qualität. Vorstand Eugen Brysch sagte: "Wo solche Strukturen herrschen, ist in der Regel auch die Qualität der Tests schlecht. Wir sagen immer: Wenn man ohne leichten Würgereiz oder ohne eine Träne aus einem Test kommt, dann kann es kaum gut gewesen sein."

Die Gesundheitsämter müssten die Qualität am Ort überprüfen. "Derzeit reicht ein einstündiger Kurs und schon ist die Lizenz zum Gelddrucken in der Tasche. Doch aussagekräftige Tests sind wichtig. Gerade bei Besuchen in Pflegeheimen oder Krankenhäusern." Die relativ geringen Anforderungen für die Zulassung hat in den vergangenen Wochen zu einer schnell wachsenden Zahl neuer Teststationen geführt. Nun aber gibt es Berichte über möglichen Abrechnungsbetrug bei Corona-Bürgertests.

Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft Wirtschaftskriminalität in Bochum nahm Ermittlungen gegen ein Unternehmen auf, das an mehreren Standorten Teststellen betreibt. Wie die Staatsanwaltschaft bestätigte, wurden im Ruhrgebiet bereits Geschäftsräume und Privatwohnungen durchsucht. Dabei seien auch Unterlagen beschlagnahmt worden. Den Namen des verdächtigen Unternehmens wollte die Behörde bisher nicht nennen.

Kriminelle sollen sich schämen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kündigte "stichprobenartig mehr Kontrollen" an. "Egal ob bei Masken oder beim Testen - jeder, der die Pandemie nutzt, um sich kriminell zu bereichern, sollte sich schämen", schrieb der Minister am Samstag bei Twitter.

Der Deutsche Städtetag fordert angesichts des Betrugsverdachts deutliche Konsequenzen. Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy sagte: "Es muss rasch geklärt werden, wie Kontrollen verstärkt und ob Abrechnungsverfahren verändert werden müssen." Ein dichtes Netz an Testmöglichkeiten sei wichtig, weil es in der aktuellen Phase der Pandemie mehr Normalität ermögliche. "Die Testzentren leisten gute Arbeit. Klar ist aber auch: Jedem Betrugsverdacht muss nachgegangen werden. Wenn sich jemand mit dem Betrieb eines Testzentrums bereichern will, müssen strafrechtliche Konsequenzen gezogen werden."

Dedy sagte weiter: "Die Abrechnung der Tests, die der Bund finanziert, organisieren die Kassenärztlichen Vereinigungen. Bund und Länder müssen sich mit den Kassenärztlichen Vereinigungen darüber verständigen, in welcher Form die Abrechnungen geprüft werden." Die Gesundheitsämter beauftragten die Testzentren mit der Aufgabe des Testens und kontrollierten stichprobenartig die Einhaltung von Hygienestandards. "In die Abwicklung von Zahlungen sind sie dagegen nicht eingebunden. Sie können daher dazu keine Prüfungen vornehmen."

Die relativ geringen Anforderungen für die Zulassung hat in den vergangenen Wochen zu einer schnell wachsenden Zahl neuer Teststationen geführt.

Quelle: ntv.de, awi/dpa

Tags: