Bundeskanzlerin Merkel sagte, die Regelung könne jetzt auslaufen. Die bundesweit einheitlichen Bestimmungen für Pandemie-Beschränkungen sind bis 30. Juni befristet und müssten vom Parlament verlängert werden, wenn sie weiter gelten sollen. Merkel zog eine positive Bilanz. Die Bundesnotbremse habe sehr zur Klarheit beigetragen und geholfen, die dritte Welle zu bremsen. Sie fügte hinzu, sollten die Infektionen etwa durch Virus-Mutationen wieder steigen, könnte die Regelung jederzeit aktiviert werden.
Auch Vizekanzler Scholz sprach sich dafür aus, die sogenannte Bundes-Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie Ende Juni auslaufen zu lassen. Jetzt sei der Zeitpunkt gekommen, sagte der SPD-Kanzlerkandidat in Berlin. Die Infektionszahlen gingen zurück, die Maßnahmen der vergangenen Wochen und Monate hätten gut gewirkt. Scholz fügte hinzu, gewisse Regeln müssten weiter gelten – darunter auch die Pflicht zum Homeoffice. Man müsse vorsichtig bleiben.
Die Notbremse wurde im April verabschiedet. Sie sollte in Gebieten mit hoher Corona-Inzidenz bundesweit einheitliche Vorgaben durchsetzen. Dazu zählen Regelungen zu Ausgangssperren und Kontaktbeschränkungen. Laut Robert-Koch-Institut gibt es derzeit nur noch in drei Landkreisen Inzidenzwerte über 100.
deutschlandfunk
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