Das wahre Ziel der Organisatoren des Referendums ist laut Poroschenko auch „nicht das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU“. „Das ist ein Angriff auf die Einheit Europas, ein Angriff auf die Verbreitung der europäischen Werte“, so der Präsident.
Das Referendum in den Niederlanden hat am 6. April stattgefunden. Den Hochrechnungen zufolge haben sich 61,1 Prozent gegen die Ratifizierung des Assoziierungsabkommens der EU mit der Ukraine ausgesprochen. Die Beteiligung lag bei 32,2 Prozent, was das Referendum gültig macht.
Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hatte zuvor bereits erklärt, dass die Regierung möglicherweise auf die Ratifizierung des Abkommens verzichten wird. Aber auch wenn die für die Ukraine negativen Ergebnisse für gültig erklärt werden, bleibt derjenige Teil des Assoziierungsabkommens, der die Einrichtung einer Freihandelszone zwischen Brüssel und Kiew vorsieht, weiter in Kraft. Das Abkommen kann nur von der EU aufgekündigt werden, was angesichts der gegenwärtigen geopolitischen Interessen Brüssels wenig wahrscheinlich scheint.
Tags:
