AzVision.az präsentiert den Artikel vom, Vorsitzenden des Zentrums für Analyse internationaler Beziehungen in Baku, Farid Schafiyev.
Seit über zwei Wochen blockieren aserbaidschanische Umweltaktivisten die Chankendi-Straße (Armenier nennen es Stepanakert). Sie fordern Zugang zu Mineralvorkommen, die von einheimischen Armeniern in der Region Karabach in Aserbaidschan illegal ausgebeutet wurden. Das Gebiet steht derzeit unter der vorübergehenden Kontrolle russischer Friedenstruppen gemäß der trilateralen Erklärung – dem Waffenstillstandsabkommen, das zwischen allen drei Nationen am Ende des Zweiten Karabach-Krieges im November 2020 unterzeichnet wurde.
Viele internationale Entscheidungsträger und Beobachter haben sich beeilt, die Armenier zu unterstützen, indem sie ein Narrativ über eine bevorstehende „humanitäre Katastrophe“ wiederholten und die aserbaidschanische Regierung beschuldigten, den Protest auf der Straße zu inszenieren, der dazu dienen soll, Karabach-Armenier mit der Republik Armenien zu verbinden. Experten, die sich ein wenig mit diesem Thema beschäftigen möchten, werden vielleicht feststellen, dass das Rätsel um die Latschin-Straße tiefere und umfassendere Auswirkungen sowie einen historischen Kontext hat.
Latschin war die erste Region außerhalb der ehemaligen autonomen Oblast Berg-Karabach, die Armenien am 18. Mai 1992 im Zuge des blutigen Konflikts mit Aserbaidschan besetzte. Armenische Nationalisten, die 1987–1988 das irredentistische Projekt zur Vereinigung der aserbaidschanischen Autonomie Karabach mit Armenien unter dem Motto miatsum (Vereinigung) ins Leben gerufen hatten, betrachteten die Errichtung dieser Straßenverbindung als ein entscheidendes strategisches Ziel. So wurde Latschin zur „Miatsum-Straße“, die die militärische Versorgung ermöglichte. Im April 1993 griff Armenien aus zwei Richtungen an: Armenien und Karabach sowie eine andere aserbaidschanische Region, Kalbadschar, die zwischen der ehemaligen Autonomie und Armenien liegt.
Seit Beginn des Konflikts Ende der 1980er Jahre baute Armenien ein Narrativ um den bevorstehenden Völkermord und ethnische Säuberungen auf. Gleichzeitig wurde die Latschin-Straße als wichtige humanitäre Verbindung präsentiert. Vor Ort kam es zu Gewalt auf beiden Seiten des Konflikts, das Endergebnis war die vollständige ethnische Säuberung der Aserbaidschaner aus Armenien und Karabach. Armenien hat seitdem illegale Siedlungen in Latschin gefördert und versucht, die Situation im Rahmen der Verhandlungen mit Aserbaidschan über ein Abkommen zur Konfliktlösung zu vollendeten Tatsachen zu machen.
Während der armenischen Besetzung hat Aserbaidschan bei zahlreichen Gelegenheiten die Frage der ökologischen Schäden und der Ausbeutung natürlicher Ressourcen durch die armenische Seite angesprochen. Mehrere internationale Unternehmen, die normalerweise von ethnischen Armeniern geführt werden – zum Beispiel die in der Schweiz ansässige Firma Base Metals – waren an der Gewinnung von Erz und Gold aus Karabach und auf den internationalen Märkten beteiligt.
Tatsächlich war einer der entscheidenden Momente in den frühen Tagen des Konflikts eine ökologische Frage. Am 17. November 1988 begann in Baku ein Massenprotest wegen der Bedrohung eines Waldes in der Nähe der Stadt Schuscha durch lokale armenische Behörden. Was als Umweltprotest begann, die „Topkhana-Bewegung“ (der Name kommt vom Wald), wurde zu einer nationalen Befreiungsbewegung. Später, während der armenischen Besatzung, stellten mehrere von der OSZE in die besetzten Gebiete entsandte Erkundungsmissionen fest, dass die Situation katastrophal war. Nach dem Krieg von 2020 brannten armenische Siedler beim Verlassen der Latschin-Region gemäß dem Waffenstillstandsabkommen Häuser nieder und fällten Bäume.
Das Hauptproblem der Lachin-Straße ist nicht nur der illegale Abbau von Ressourcen oder Umweltschäden, sondern auch ihre Nutzung (oder Zweckentfremdung) für nicht-humanitäre Zwecke.
Die aserbaidschanische Seite hat Armenien des illegalen Transfers von Landminen, Militärpersonal und Munition beschuldigt – all dies verstößt gegen die trilaterale Erklärung. Armenische Nationalisten befürchten, dass dies dazu führen wird, dass die Latschin-Straße letztendlich unter die volle aserbaidschanische Kontrolle fällt. Aus diesem Grund fördert Armenien das Narrativ einer „bevorstehenden humanitären Katastrophe“, um internationalen Druck auszuüben, um Aserbaidschan zu zwingen, die Latschin-Straße unter armenischer Kontrolle zu halten. Dies würde es Armenien ermöglichen, weiterhin illegal Militärgüter zu transportieren und materiell vom Verkauf illegal gewonnener natürlicher Ressourcen zu profitieren.
Für Aserbaidschan ist Latschin somit ein zentrales Sicherheitselement, um eine erneute ethnische Säuberung und Zerstörung zu verhindern, die die armenische Besatzung zur Folge hatte.
In diesen Diskussionen wird oft übersehen, dass die trilaterale Erklärung den Latschin-Korridor erneut als Teil des international anerkannten Territoriums Aserbaidschans bestätigt und mit Sicherheitsgarantien ausgestattet hat. Aserbaidschan ist verpflichtet, die Sicherheit seiner gesamten Bevölkerung zu gewährleisten, einschließlich der Armenier in der Region Karabach in Aserbaidschan. Wenn die Nutzung dieser Straße eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstellt, kann Aserbaidschan keine rechtliche Verpflichtung auferlegt werden. Die Skepsis einiger internationaler Beobachter gegenüber zivilen Aktivisten in Latschin würdigt nicht die Kraft der aserbaidschanischen öffentlichen Meinung, die am 14. Juli 2020 von der Regierung ein Ende der armenischen Besatzung forderte. Öffentliche Aufrufe, Latschin zu kontrollieren, werden weitgehend von allen Schichten der aserbaidschanischen Gesellschaft unterstützt, einschließlich der Oppositionsparteien.
Kürzlich wurde die Situation in Karabach durch die Ankunft eines russischen Oligarchen armenischer Herkunft, Ruben Vardanyan, verschärft, der, nachdem er „Staatsminister“ geworden war, den Beginn eines Dialogs zwischen lokalen Armeniern und zentralen Behörden in Baku zum Scheitern brachte. Vardanyan, der insbesondere von den Vereinigten Staaten wegen Geldwäsche sanktioniert wurde, leistet neugierige Gesellschaft. Abgesehen von der russischen Unterstützung hat er sich anscheinend mit vielen westlichen Liberalen angefreundet, darunter David Ignatius, ein Mitherausgeber und Kolumnist der Washington Post, und der verstorbene Vartan Gregorian, Präsident von Carnegie Corporation.
Das Latschin-Straßenrätsel hat drei Elemente: die unmittelbare Ursache, die ökologischen Probleme und die illegale Ausbeutung der natürlichen Ressourcen Aserbaidschans; die Nutzung des Latschin-Korridors für militärische Zwecke entgegen der trilateralen Erklärung; und schließlich die Verpflichtung zur Eröffnung von Verkehrsverbindungen (auch gemäß der trilateralen Erklärung).
Aserbaidschan bietet Durchgang über die Latschin-Straße. Darüber hinaus benutzen armenische und ausländische (z. B. iranische) Lastwagen andere Straßen durch Aserbaidschans Territorium, wie die Route Goris-Kafan. Armenien weigert sich jedoch unter verschiedenen Vorwänden, eine Passage von Aserbaidschan zu seiner Exklave Nachitschewan zu schaffen, die durch armenisches Territorium führt – etwas, das in Artikel 9 der trilateralen Erklärung festgelegt ist.
Insgesamt weist die Situation an der Latschin-Straße auf grundlegendere Probleme hin: das Fehlen eines formalisierten Friedensvertrags (statt eines Waffenstillstandsabkommens) und der derzeitige Stillstand bei den Verhandlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan; die Leistung russischer Friedenstruppen; die Aktionen von Radikalen unter den Karabach-Armeniern und die Ankunft von Ruben Vardanyan; und die Einstellungen geopolitischer Akteure/Störer wie Frankreich und Russland.
Wenn es eine Lösung gibt, liegt sie in einem dauerhaften Frieden zwischen Armenien und Aserbaidschan auf der Grundlage der gegenseitigen Anerkennung der territorialen Integrität. Leider bleibt der führende armenische Ansatz zum Frieden der folgende: Aserbaidschan muss die territoriale Integrität Armeniens bedingungslos anerkennen, während Armenien „Berg-Karabach“ weiterhin als „unabhängige“ Einheit betrachten und durch internationale Akteure und Organisationen dafür kämpfen wird.
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